Arbeitszeitbetrug
Kurzerklärung Unter Arbeitszeitbetrug versteht man die wahrheitswidrige Angabe von Arbeitszeiten zu Lasten des Arbeitnehmers. Zum Beispiel durch Manipulation einer Stechuhr oder durch Eintippen falscher Angaben in das digitale Zeiterfassungssystem. Arbeitszeitbetrug kann zu schwerwiegenden Folgen in strafrechtlicher und in arbeitsrechtlicher Hinsicht führen. Strafrechtliche Perspektive In Betracht käme insbesondere eine Strafbarkeit wegen Betrugs, § 263 Abs. 1 […]
Buchführung
Buchführung Allgemeines Nach § 21 BewachV sind in Deutschland ansässige Wach- und Sicherheitsunternehmen zur Buchführung verpflichtet. Dies meint das Anfertigen von Aufzeichnungen und Sichern der Dokumente in der Hauptniederlassung. Gemäß § 21 Abs. 1 BewachV muss in deutscher Sprache Buch geführt werden. Zweck Anhand dieser Pflicht soll eine transparente Kontrolle von Gewerbetreibenden ermöglicht werden. Nach […]
Einigungsstelle
Allgemeines Unter der Einigungsstelle versteht man ein Organ zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und der Arbeitnehmervertretung durch den Betriebsrat innerhalb eines Betriebes, Unternehmens oder Konzerns. Eine Meinungsverschiedenheit entsteht, soweit dem Betriebsrat ein Mitspracherecht bei einer bestimmten Angelegenheit zusteht. Auch wenn die Bezeichnung einer Einigungsstelle möglicherweise vermuten lässt, dass es sich um eine staatliche Behörde […]
Dienstreise
Voraussetzungen Bei Auswärtstätigkeiten entstehen regelmäßig Fahrtkosten. Zum Beispiel, wenn eine Sicherheitskraft im Außendienst tätig ist und regelmäßig zu neuen Schutzobjekten versetzt wird. Dies führt zu der Frage, ob der zurückgelegte Weg von Wohnung zum Wachobjekt mit der Arbeitszeit zu verrechnen ist und ob die entstandenen Reisekosten erstattet werden müssen. Eine Dienstreise liegt vor, wenn eine […]
Erlaubnisverfahren
Überblick Wach- und Sicherheitsdienstleistungen fallen unter das Gewerberecht. Nach § 1 GewO gilt der Grundsatz der Gewerbefreiheit. Da mit der Bewachung fremden Lebens und fremder Vermögenswerte die Übertragung hoher Verantwortung einhergeht, soll § 34a GewO sicherstellen, dass nur zuverlässige und geeignete Personen Wachdienstleistungen übernehmen können. Die Vorschrift beinhaltet das Erfordernis einer Erlaubnis, wodurch der oben […]
Befreiung von der Sachkundeprüfung
Hintergrund Die gewerbliche Bewachung fremden Lebens und Eigentums wird durch § 34a GewO reguliert. Demnach erfordern Wach- und Sicherheitstätigkeiten unter anderem den Nachweis einer Unterrichtung. In Ausnahmefällen muss auch eine Sachkundeprüfung absolviert werden. Durch die Vorschrift wird die nach § 1 GewO gewährleistete Gewerbefreiheit eingeschränkt. Durch das rechtliche Erfordernis der Zuverlässigkeit soll sichergestellt werden, dass […]
Nachtwächter
Allgemeines Nachtwächter ist eine eigene Berufssparte im Objektschutz. Die Tätigkeit umfasst heutzutage hauptsächlich Wächterkontrollgänge. Anhand des Kontrollganges sollen unvorhergesehene Ereignisse aufgespürt werden. Bereits im Mittelalter gab es Nachtwächter, die teilweise auch als Türmer bezeichnet worden sind und in größeren Städten die Bürger vor Schadensfeuern und Kriminalität schützen sollten. Der moderne Nachtwächter bewacht abgeschlossene Gebäude wie […]
Weisungsrecht
Bedeutung Weisungsrecht ist ein ergänzender Begriff für das inhaltsgleiche Direktionsrecht des Arbeitgebers. Es ist Instrument des Betriebs, anhand dessen zum Beispiel die Aufgaben angestellter Wachkräfte nach den wechselnden betrieblichen Erfordernissen präzisiert werden können. Umfang Es dient dazu, die vertraglichen Pflichten des Mitarbeiters zu konkretisieren. Das Weisungsrecht ist daher das rechtliche Mittel, um Aufgaben an die […]
Entfristung
Allgemeines Von einer Entfristung spricht man, wenn ein befristetes Arbeitsverhältnis in ein unbefristetes umgewandelt wird. Es gibt zwei verschiedene Formen der Befristung. So kann die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses sich aus der Erreichung einer zeitlichen Frist oder eines bestimmten, vorher festgelegten Zweckes ergeben. Voraussetzung einer Befristung Eine Befristung ist ohne sachlichen Grund bis zu einer Gesamtdauer […]
Arbeitnehmerähnliche Person
Kurzerklärung Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Position bezeichnet eine rechtlich selbstständige, aber besonders schutzbedürftige Person, sodass ausnahmsweise Privilegen von Arbeitnehmern geltend gemacht werden können. Hintergrund Der Begriff des Arbeitnehmers ist in § 611a Abs. 1 BGB als weisungsgebundene, fremdbestimmte Tätigkeit in persönlicher Abhängigkeit definiert. Den Gegenpol bilden Selbstständige. Also zum Beispiel Wachkräfte, die sich nicht in […]