Parkraumüberwachung
Allgemeines Unter Parkraumüberwachung versteht man die Kontrolle und Überwachung des ruhenden Verkehrs. So wird etwa geprüft, ob öffentlich geparkte Kraftfahrzeugen an einer ausgewiesen Parkzone abgestellt worden sind und gegebenfalls über ein gültiges Parkticket verfügen. Ebenso kann Parkraumüberwachung die Kontrolle privater Stellplätze umfassen. Zum Beispiel von Einkaufszentren, Supermärkten oder Privatgrundstücken. Öffentlicher Parkraum Wer sein Fahrzeug auf […]
Abfindung
Kurzerklärung Unter einer Abfindung versteht man im Arbeitsrecht eine einmalige Zahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmers zum Ende eines Arbeitsverhältnisses. Sicherheitsunternehmen können mit Wachkräften eine Geldzahlung vereinbaren, um die finanziell nachteiligen Folgen abzufedern, welche mit dem Wegfall des Arbeitsplatzes verbunden sind. Die Höhe der Abfindung hängt insbesondere vom Verhandlungsgeschick der Parteien ab. Allerdings trifft das […]
Personenbedingte Kündigun
I. Grundlagen Als personenbedingte Kündigung bezeichnet man eine fristgebundene Kündigung durch den Arbeitgeber aus Gründen fehlender persönlicher Eigenschaften und Fähigkeiten. Durch die Kündigung wird ein Arbeitsverhältnis, zum Beispiel zwischen Wachkraft und Wachunternehmen, für die Zukunft beendet. Die Kündigung aus personenbedingten Gründen ist unwirksam, wenn sie vergangenes Fehlverhalten sanktionieren soll. Stattdessen muss sie sich auf zu […]
Betriebsbedingte Kündigung
Allgemeines Unter einer betriebsbedingten Kündigung versteht man eine einseitige Erklärung, durch welche ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung für die Zukunft beendet wird. Neben der betriebsbedingten Kündigung existieren auch die Kündigung aus verhaltensbedingten und die Kündigung aus persönlichen Gründen. Diese Dreiteilung ist Ausdruck des allgemeinen Kündigungsschutzes durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Neben dem KSchG ergibt sich besonderer Kündigungsschutz […]
Abmahnung
Kurzerklärung Abmahnungen gehören zu den mittelschweren Sanktionsmöglichkeiten eines Arbeitgebers, werden in der Regelmäßig schriftlich formuliert und können schlimmstenfalls zur Kündigung des Arbeitnehmers führen. Konkludenter Verzicht auf Kündigung Zu beachten ist, dass eine abgemahnt Pflichtverletzung nicht doppelt mit einer Kündigung „bestraft werden kann“. Macht der Arbeitgeber von einer Abmahnung gebraucht, verzichtet er damit gleichzeitig auf ein […]
Betriebsübergang
Betriebsübergang Kurzerklärung Unter einem Betriebsübergang versteht man den Übergang eines Betriebs auf ein anderes Unternehmen. Die materiellen und immateriellen Güter eines Unternehmens werden verkauft und von einem Dritten fortgeführt. Rechtliche Folgen Betriebsübergänge werfen vor allem die Frage auf, was mit den Arbeitsplätzen der Beschäftigten geschieht. Zunächst könnte angenommen werden, dass die Arbeitsplätze der ursprünglich Beschäftigten […]
Urlaubsantrag
Arbeitsrechtlicher Hintergrund Nach dem Bundesurlaubsgesetz steht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein gesetzlicher Anspruch auf mindestens 24 Urlaubstage im Jahr zu. Zahlreiche Arbeitskräfte nutzen diese Zeit, um sich im Ausland zu erholen. Der Urlaub dient der seelischen Erholung und körperlichen Regeneration einer Sicherheitskraft (Arbeitnehmer). Er muss im Vorhinein rechtzeitig geplant werden. Dies heißt aus arbeitsrechtlicher Perspektive: der […]
Attest
Kurzerklärung Unter einem Attest versteht man im Arbeitsrecht die ärztliche Bescheinigung gegenüber dem Arbeitgeber, dass der Arbeitnehmer für einen bestimmten Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt ist. Die Vorlage des Attests gehört zu den Nachweispflichten des Angestellten. Wer aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend nicht arbeiten kann, bekommt den Lohn weiterhin ausgezahlt (sogenannte Lohnfortzahlung). In den ersten sechs Wochen kommt […]
Privatisierung
Begriff Unter Privatisierung versteht man allgemein die Verlagerung bislang staatlicher Aufgaben, Tätigkeiten und Organisationsstrukturen auf privatwirtschaftliche Akteure. Zum Beispiel die teilweise Verschiebung von Maßnahmen der öffentlich-rechtlichen Gefahrenabwehr auf sicherheitsgewerbliche Dienstleister. Beispiel hierzu finden sich im Schutz von Atom- oder Chemieerzeugungsanlagen, Einrichtungen der Bundeswehr und insbesondere in der Luftfahrt. Entwicklungsgeschichte Die Privatisierung ist ein noch eher […]
Sicherstellung
Kurzerklärung Unter einer Sicherstellung versteht man hoheitliches Verhalten, dass darauf gerichtet ist, dem Betroffenen eine Sache zu entziehen und hoheitlichen Gewahrsam daran zu begründen. Zwecke Gegenstände können zu unterschiedlichen Zwecken sichergestellt werden. Zum einen kann die Ingewahrsamnahme präventiven Zwecken dienen. Also das Entstehen von Gefahren im Vorfeld unterbinden. Zum anderen kann die Sicherstellung repressiver Natur […]