Angemessen

Standort Unter dem Begriff „angemessen“ versteht man eine wertende Bezeichnung, welche in rechtlicher Hinsicht die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne darstellt. Unter der Verhältnismäßigkeit versteh man ein grundlegendes Prinzip der Verfassung, welches sich aus dem Rechtsstaatsprinzip...

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Ausweichen

Das Notwehrrecht gem. § 32 StGB kann bei Eingreifen besonderer Umstände darauf verkürzt sein, dass der Angegriffene lediglich ausweichen und sich also nicht durch Anwendung körperlichen Zwangs verteidigen darf.  Standort Notwehr beziehungsweise Notwehrhilfe bezeichnet einen wichtigen...

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Schutzwehr und Trutzwehr

Definition Unter dem Begriff Schutzwehr bezeichnet man solche körperliche Verteidigungsmaßnahmen, die ausschließlich der Abwehr einer bereits begonnenen Abwehr dient.  Beispiel: Sicherheitskraft S lenkt einen auf ihn zugehenden Kinnhaken mit einem gezielten Griff in die Schulter des...

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Durchsuchung

Funktion und Problematik Eine Durchsuchung dient dazu, beweiserhebliche Gegenstände im Zusammenhang mit Straftaten und der Gefahrenabwehr zu finden. Man unterscheidet in die Durchsuchung von Personen und Durchsuchung von Sachen (zum Beispiel Wohnungsdurchsuchung). Hinsichtlich der Durchsuchung...

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Rechtswidrig

Einführung Der Begriff Rechtswidrig ist das Gegenstück zu rechtmäßig. Im juristischen Sprachgebrauch bezeichnet rechtswidrig einen Zustand oder eine Sachlage, die im Widerspruch zur Rechtsordnung steht. Das heißt, dass ein rechtlich relevantes Geschehen gegen eine Norm...

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Provokation

Diagnose Als Provokation bezeichnet man zwischenmenschliches Verhalten, dass ausgeübt wird, um die Grenzen des Gegenübers auszureizen und eine Eskalation dabei billigend in Kauf nimmt oder sogar anstrebt. Ruhiger und besonnener Umgang mit Provokation Provokationen können überall dort...

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Tierabwehrspray

Tierabwehrsprays sind Spraydosen, die Reizgase enthalten und ihrer Bestimmung nach gegen Tiere gerichtet werden. Da Tierabwehrsprays ihrem Wesen nach nicht für Anwendungen gegenüber Menschen konzipiert wurden, handelt es sich nicht um eine Waffe im Sinne...

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Verhältnismäßigkeit

Kurzerklärung Als Verhältnismäßigkeit bezeichnet man im engeren Sinne, dass Zweck und Mittel in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen müssen. Dieses Prinzip spielt bei der Anwendung von Rechtsnormen eine wichtige Rolle. Es muss in nahezu jeder...

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Zuständigkeit

Kurzerklärung Als Zuständigkeit bezeichnet man rechtlich gesprochen die Frage, wer in einer Situation dazu befugt ist, Regelungen zu erlassen beziehungsweise Verhalten zu steuern. Zuständigkeitsregelungen zwischen der Polizei und Sicherheitsdiensten Polizeikräfte zählen zu den Staatsbeamten und üben exekutive...

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Defensivnotstand

Definition Der Defensivnotstand nach § 228 BGB ermöglicht Betroffenen eine Sache zu beschädigen oder zu zerstören, wenn von ihr eine Gefahr ausgeht, ohne dass man gegenüber dem Eigentümer schadensersatzpflichtig ist. Damit ist § 228 BGB...

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