Rahmenvertrag

Funktion Der Rahmenvertrag ist ein übergeordneter Vertrag und fungiert als Maßstab beziehungsweise Schablone für weitere Einzelverträge. Im Rahmenvertrag werden grundlegende Aspekte, wie Anwendungsbereich, Art der Wachdienstleistung sowie deren personeller Umfang und finanzielle Aspekte geregelt. Indem...

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Aufenthaltsverbot

Ein Aufenthaltsverbot kann vom Inhaber des Hausrechts zum Zwecke der Abwehr von Gefahren erteilt werden. Dem Adressaten des Verbotes wird dadurch das Betreten eines Gebäudes, Gebäudeteils oder sonstigen eingrenzbaren Bereiches für eine gewisse Dauer...

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Arbeitnehmerhaftung

Einführung Unter Arbeitnehmerhaftung versteht man die Haftung des Arbeitnehmers mit dem eigenen Vermögen im Zusammenhang mit Schäden, welche am Arbeitsplatz entstehen. Allgemein gilt, dass der Schädiger voll und ganz für die Herstellung des vorherigen Zustandes...

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Versagungsgrund (Waffenrecht)

Allgemeines Unter Versagungsgründen versteht man Tatsachen, die eine Behörde dazu veranlassen, bestimmte Handlungen nicht vorzunehmen. Zum Beispiel das Unterlassen der Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Wer eine unter das Waffengesetz fallende Waffe beziehungsweise waffenähnliche Sache erwerben,...

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Kündigungsschutz

Kurzerklärung Unter Kündigungsschutz versteht man alle Vorschriften und rechtliche Voraussetzungen, die den Arbeitnehmer vor einer willkürlichen Kündigung schützen sollen.  Sinn und Zweck Mit einer Kündigung werden allgemein Arbeitsverhältnisse zwischen einem Arbeitnehmer und Arbeitgeber beendet. Der Arbeitnehmer muss...

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Verrichtungsgehilfe

Standort Der Begriff des Verrichtungsgehilfen stammt aus dem Deliktsrecht. Das Deliktsrecht ist im Wesentlichen in den Paragraphen 823 bis 853 BGB geregelt. Darin sind die Voraussetzungen enthalten, unter denen Ersatzansprüche geltend gemacht werden können. Diese...

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Arbeitsrecht

Grundprinzipien des Arbeitsrechts Zum Arbeitsrecht gehört das Schutzrecht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und bestimmte Sonderrechte, die von der allgemeinen Dogmatik des Zivilrechts abweichen. Das Zivilrecht wird auch als Privatrecht bezeichnet, weil es die rechtliche Beziehung...

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Kündigungsschutzgesetz

Kurzerklärung Das Kündigungsschutzgesetz beinhaltet einige Vorschriften, die zugunsten des Arbeitnehmers gelten, indem darin strengere Anforderungen an eine arbetigeberseitige Kündigung enthalten sein.  Funktion Durch eine Kündigung wird generell ein Arbeitsverhältnis beendet. Ein Arbeitsverhältnis gilt nach § 622 BGB...

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Tier

Wahrnehmung durch die Rechtsordnung Tiere werden von der Rechtsordnung unterschiedlich behandelt. Durch den moralischen Wandel erfuhren Tier und Umwelt eine Aufwertung, die sich auch im Gesetz bemerkbar macht.ie Rechtsordnung nahm Tier lange Zeit nicht wahr. So...

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