HGB

HGB steht für Handelsgesetzbuch. Ein zentrales Regelwerk mit handels- und gesellschaftsrechtlichen Vorschriften, welches bereits am 1. Januar 1900 in Kraft getreten ist. Wie auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) besteht das HGB aus insgesamt fünf Büchern:  Buch: Handelsstand (§§ 1 – 104a) Buch: Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft (§§ 105 – 237) Buch: Handelsbücher (§§ 238-342e) Buch: …

Geschäftsunfähig

Kurzerklärung Als geschäftsunfähig bezeichnet man solche Menschen, die nach den Voraussetzungen des § 104 BGB nicht in der Lage sind, eine rechtlich bindende Erklärung abzugeben. Das deutsche Zivilrecht unterscheidet in drei Formen der Geschäftsfähigkeit:  Unbeschränkt Geschäftsfähige Beschränkt Geschäftsfähige  Geschäftsunfähige Merkmale der Geschäftsunfähigkeit Nach der rechtlichen Definition des § 104 BGB gilt als geschäftsunfähig, wer  entweder …

Minderleister

Kurzerklärung Minderleister ist das begriffliche Gegenstück zum sogenannte Overachiever (dt.: „Überleister“) und bezeichnen einen Arbeitnehmer, der kontinuierlich unterhalb seines Leitungspotentiales agiert. Minderleistungen können im schlimmsten Fall zu einer Kündigung fürchten, da Mitarbeiter zum vollen Einsatz ihrer bestehenden Kräfte verpflichtet sind.  Ursachen Eine mögliche Ursache für das Verhalten liegt in mangelnder Motivation des Arbeitnehmers. Die Mitarbeitermotivation …

Entgeltbescheinigungsverordnung

Allgemeines Die Entgeltbescheinigungsverordnung ist eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegebene Verordnung, welche die allgemeinen Anforderungen an eine Entgeltbescheinigung im Sinne von § 108 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 GewO verbindlich konkretisiert und zum 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist. Bei der Entgeltbescheinigung handelt es sich demnach um eine Abrechnung in Textform …

Betrieblich veranlasste Tätigkeit

Hintergrund Der Begriff der betrieblich veranlassten Tätigkeit ist im Zusammenhang mit der Haftung von Arbeitgeber und Arbeitnehmern von Bedeutung. Also zum Beispiel bei der Frage, wer finanziell für einen Schaden aufkommen muss, der während einer Wachdienstleistung von einer Wachkraft verübt worden ist. Dazu erfand das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Jahre 1994 die sogenannte Grundsätze des innerbetrieblichen …

Mittelbarer Besitz

Unter mittelbarem Besitz versteht man eine besondere Form des Besitzes. Besitz meint allgemein die vom natürlichen Herrschaftswillen getragene Sachherrschaft über einen Gegenstand. Der Besitz knüpft in der Regel nicht an das Recht zum Besitz an („auch Diebe sind Besitzer“). Sachherrschaft meint, dass der Besitzer tatsächlich auf die Sache einwirken kann. Zum Beispiel, wenn er die …

Personenbedingte Kündigun

I. Grundlagen Als personenbedingte Kündigung bezeichnet man eine fristgebundene Kündigung durch den Arbeitgeber aus Gründen fehlender persönlicher Eigenschaften und Fähigkeiten. Durch die Kündigung wird ein Arbeitsverhältnis, zum Beispiel zwischen Wachkraft und Wachunternehmen, für die Zukunft beendet. Die Kündigung aus personenbedingten Gründen ist unwirksam, wenn sie vergangenes Fehlverhalten sanktionieren soll. Stattdessen muss sie sich auf zu …

Verhaltensbedingte Kündigung

I. Allgemeines Unter einer verhaltensbedingten Kündigung versteht man das einseitige Beenden eines Arbeitsverhältnisses im Sinne des § 611a Abs 1 BGB. Es handelt sich um eine besondere Form der ordentlichen, also befristeten Kündigung.  Neben der Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen existiert auch die personenbedingte und betrieblich bedingte Kündigung. Diese Dreiteilung ist Ausdruck des allgemeinen Kündigungsschutzes nach …

Abmahnung

Kurzerklärung Abmahnungen gehören zu den mittelschweren Sanktionsmöglichkeiten eines Arbeitgebers, werden in der Regelmäßig schriftlich formuliert und können schlimmstenfalls zur Kündigung des Arbeitnehmers führen. Konkludenter Verzicht auf Kündigung Zu beachten ist, dass eine abgemahnt Pflichtverletzung nicht doppelt mit einer Kündigung „bestraft werden kann“. Macht der Arbeitgeber von einer Abmahnung gebraucht, verzichtet er damit gleichzeitig auf ein …

Betriebsübergang

Betriebsübergang Kurzerklärung Unter einem Betriebsübergang versteht man den Übergang eines Betriebs auf ein anderes Unternehmen. Die materiellen und immateriellen Güter eines Unternehmens werden verkauft und von einem Dritten fortgeführt. Rechtliche Folgen Betriebsübergänge werfen vor allem die Frage auf, was mit den Arbeitsplätzen der Beschäftigten geschieht. Zunächst könnte angenommen werden, dass die Arbeitsplätze der ursprünglich Beschäftigten …