Tilgung
Allgemeines Nach dem Bundeszentralregistergesetz (BZRG) unterliegen Vorstrafen der Tilgung. Danach werden strafrechtliche Verurteilungen nach Ablauf eines bestimmten Zeitintervall nicht mehr nach außen bekannt gegeben. Der Verurteilte gilt damit nicht mehr als vorbestraft. Die Notwendigkeit der Tilgung ergibt sich aus dem Gebot der Resozialisierung. Der Status „vorbestraft“ hat in der Berufswelt und im etwaigen Falle weiterer […]
Vorstrafe
Kurzerklärung Eine Wachkraft gilt im Berufsleben als vorbestraft, wenn sie über einen relevanten Eintrag im erweiterten Bundeszentralregister nach § 30a Bundeszentralregistergesetz (BZRG) verfügt. Bedeutung im Wachgewerbe Wortwörtlich entsteht der Status „vorbestraft“ bereits mit einer einzigen rechtskräftigen Verurteilung wegen einer Straftat. Allerdings findet nicht jede einzelne Straftat Einging in das Führungszeugnis und im Übrigen können Vorstrafen […]
Transport von Hunden
Allgemeines Kommen Hunde im Zusammenhang mit wach- und sicherheitsgewerblichen Dienstleistungen zum Einsatz, müssen besondere Vorschriften der DGUV Vorschrift 23 beachtet werden. Der Transport von Hunden ist in DGUV Vorschrift 23 in dem § 17 geregelt. Die DGUV-Vorschriften dienen der Unfallverhütung. Also der Vermeidung von Personen- und Sachschäden bei betrieblich veranlassten Tätigkeiten durch präventive und repressive […]
Gefährdungsbeurteilung
Grundlegendes Die sogenannte Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 3 BetrSichV eine Maßnahme nach der Betriebssicherheitsverordnung. Ihr Anliegen ist die Sicherheit von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Also ausgehende Gefahren für Körper und Gesundheit von betrieblichen Werkzeugen, Geräte, Maschinen oder Anlagen zu verhindern. Pflichten des Arbeitgebers Nach § 3 abs. 1 BetrSichV ist der Arbeitgeber dafür verantwortlich, auftretenden Gefährdungen […]
Betriebssicherheitsverordnung
Kurzerklärung Die sogenannte Betriebssicherheitsverordnung (im amtlichen Volltext „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ und in der Kurzfassung BetrSichV) ist ein bundesweit gültiges Regelwerk, dass die Ausgestaltung eines sicheren und unfallfreien Arbeitsplatzes festlegt. Die Verordnung gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Zielsetzung Das Hauptanliegen des Gesetzes ist das Herabsenken von Personenschäden sowie […]
Erprobung
Kurzerklärung Unter einer Erprobung versteht man die erstmalige Ingangsetzung eines Arbeitsinstrumentes nachdem Ausbesserungsarbeiten vorgenommen worden sind. Die Erprobung steht nach TRBS 1112 an der Spitze von Instandhaltungsarbeiten. Ob ein Arbeitsmittel ausgebessert werden muss, wird anhand einer Wartung beziehungsweise Inspektion festgestellt. Kommt der oder die Sicherheitsverantwortliche zu dem Schluss, dass Instandsetzungsarbeiten fällig sind, erprobt er das […]
Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)
Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Kurzerklärung Unter den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) versteht man eine Form des Rechts sui generis, d.h. Normen eigener Art, welche der Konkretisierung von Schutzvroschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dienen. Zustandekommen Die TRBS stellt daher Vorschriften eigener Art da, weil sie nicht vom staatlichen Gesetzgeber erlassen werden, sondern faktisch von praxisnahen […]
Inspektion
Unter einer Inspektion versteht man das Überprüfen, Begutachten und Kontrollieren von Sachmitteln, Abläufen innerhalb eines Betriebes oder Verarbeitungsprozesses oder Qualität der von Beschäftigten verrichteten Dienste. Die Inspektion ist eine grundlegende Schutzmaßnahme zur Instandhaltung. Instandhaltung wiederum ist ein Oberbegriff für Inspektion, Wartung und Instandsetzung. Gemäß § 2 Abs. 7 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichVO) ist Instandhaltung die Gesamtheit aller […]
Gewerbezentralregister
Allgemeines Unter dem sogenannten Gewerbezentralregister versteht man ein amtlich geführtes Register, das Angaben über einige Gewerbe enthält. Das Führen des Registers stellt eine eigene Abteilung innerhalb des Bundesministeriums für Justiz in der Bundesrepublik Deutschland dar. Die Bezeichnung Gewerbezentralregister mag zu der Annahme führen, dass es sich um ein allumfassendes Register handelt. Es enthält jedoch nicht […]
Versagungsgrund (Waffenrecht)
Allgemeines Unter Versagungsgründen versteht man Tatsachen, die eine Behörde dazu veranlassen, bestimmte Handlungen nicht vorzunehmen. Zum Beispiel das Unterlassen der Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Wer eine unter das Waffengesetz fallende Waffe beziehungsweise waffenähnliche Sache erwerben, erwerben und besitzen möchte, benötigt dazu eine Waffenbesitzkarte. Und für das Führen außerhalb des eigenen Grundstücks einen kleinen beziehungsweise große […]