Einwirkungspflicht
Der juristische Begriff der Einwirkungspflicht stammt aus dem Tarifvertragsrecht und richtet sich an beide Parteien eines Tarifvertrages, zum Beispiel Arbeitgeberverband und Gewerkschaft. Die Einwirkungspflicht beinhaltet das Gebot, auf die Mitglieder einer Vertragspartei dergestalt einzuwirken, dass sie sich an die gemeinsamen Absprachen halten. Das Gebot stellt eine vertragliche Nebenpflicht dar. D.h., es stellt nicht den Hauptinhalt […]
Zeitarbeit
Zeitarbeit – auch als Arbeitnehmerüberlassung oder Leiharbeit bezeichnet – meint die vorübergehende Überlassung eines Arbeitnehmers zur Verrichtung der Tätigkeit in einem anderen Betrieb. Der Arbeitgeber schließt dazu mit dem anderen Betrieb einen Überlassungsvertrag. Der Arbeitnehmer selbst ist nicht bei dem anderen Betrieb unmittelbar angestellt, sondern bezieht seinen Lohn weiterhin vom Arbeitgeber. Das Arbeitsmodell kommt insbesondere […]
Urlaubsanspruch
Der (Erholungs-)Urlaub dient der geistig-seelischen und physischen Regeneration eines Arbeitnehmers. Der Urlaubsanspruch wird im deutschen Arbeitsrecht grundlegend durch das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) geregelt. Die Bestimmungen des BUrlG können durch tarifvertragliche Bestimmungen oder Sondergesetze wie das Jugendschutzgesetz oder Mutterschutzgesetz überlagert und modifiziert werden. Anwendungsbereich § 1 BUrlG enthält die unantastbare Bestimmung, demnach jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr […]
Arbeitnehmerhaftung
Einführung Unter Arbeitnehmerhaftung versteht man die Haftung des Arbeitnehmers mit dem eigenen Vermögen im Zusammenhang mit Schäden, welche am Arbeitsplatz entstehen. Allgemein gilt, dass der Schädiger voll und ganz für die Herstellung des vorherigen Zustandes einzustehen hat. Dieser Grundsatz erfährt jedoch eine Durchbrechung. Demnach wird die arbeitnehmerseitige bei betrieblich veranlassten Tätigkeiten kraft Gesetz eingeschränkt. Diese […]
Kündigungsschutz
Kurzerklärung Unter Kündigungsschutz versteht man alle Vorschriften und rechtliche Voraussetzungen, die den Arbeitnehmer vor einer willkürlichen Kündigung schützen sollen. Sinn und Zweck Mit einer Kündigung werden allgemein Arbeitsverhältnisse zwischen einem Arbeitnehmer und Arbeitgeber beendet. Der Arbeitnehmer muss seine Tätigkeit nicht mehr erbringen (zum Beispiel einen Bewachungsdienst). Umgekehrt entfällt auch der Anspruch auf Lohn. Gerade der […]
Verdachtskündigung
Hintergrund Unter der Verdachtskündigung versteht man eine besondere Art der personenbezogenen Kündigung. Das Merkmal „Verdacht“ oder „personenbezogen“ weist auf den Grund, d.h. die Rechtfertigung der Kündigung hin. Die Kündigung ist das „schärfste Schwert“ des Arbeitgebers. Die arbeitgeberseitige Kündigung hat für den Arbeitnehmer erhebliche Folgen. Da von der Erwirtschaftung eines Einkommens im Regelfall die Gestaltung des […]
Mindestlohngesetz
Das Gesetz über die Einführung des Mindestlohns (kurz MiLoG) trat im August 2014 in kraft und regelt das Minimum der rechtlich erlaubten Arbeitsvergütung. Damit greift es zum Wohle der Arbeitnehmer in die Privatautonomie der Arbeitgeber und die Vertragsfreiheit ein. Das MiLoG gilt für sämtliche Arbeitsverhältnisse. Ein Arbeitsverhältnis gemäß § 611a BGB bezeichnet die weisungsgebundne Bindung […]
Direktionsrecht
Allgemeines Unter dem Direktionsrecht versteht man im deutschen Arbeitsrecht die verschiedenen Möglichkeiten des Arbeitgebers, einem Arbeitnehmer Weisungen zu erteilen. Das Direktionsrecht ist ein Instrument, die Verpflichtungen des Arbeitnehmers zu konkretisieren und notfalls auch anhand von Sanktionen durchzusetzen. Das Direktionsrecht greift auf verschiedenen Ebenen (siehe dazu folgende Übersicht) und behandelt Fragen wie Arbeitszeit, arbeitsfreie Zeit, Arbeitsort […]
Arbeitsrecht
Grundprinzipien des Arbeitsrechts Zum Arbeitsrecht gehört das Schutzrecht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und bestimmte Sonderrechte, die von der allgemeinen Dogmatik des Zivilrechts abweichen. Das Zivilrecht wird auch als Privatrecht bezeichnet, weil es die rechtliche Beziehung zwischen Privaten regelt (zum Beispiel Menschen oder juristische Personen wie verschiedene Gesellschaftstypen oder Vereine). Dessen wichtigste Rechtsgrundlage in der Bundesrepublik […]
Kündigungsschutzgesetz
Kurzerklärung Das Kündigungsschutzgesetz beinhaltet einige Vorschriften, die zugunsten des Arbeitnehmers gelten, indem darin strengere Anforderungen an eine arbetigeberseitige Kündigung enthalten sein. Funktion Durch eine Kündigung wird generell ein Arbeitsverhältnis beendet. Ein Arbeitsverhältnis gilt nach § 622 BGB als sogenanntes Dauerschuldverhältnis. Durch die Kündigung erlöschen zukünftig zu erbringende Pflichten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Für die Zeit […]