Abfindung

Kurzerklärung Unter einer Abfindung versteht man im Arbeitsrecht eine einmalige Zahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmers zum Ende eines Arbeitsverhältnisses. Sicherheitsunternehmen können mit Wachkräften eine Geldzahlung vereinbaren, um die finanziell nachteiligen Folgen abzufedern, welche mit dem Wegfall des Arbeitsplatzes verbunden sind. Die Höhe der Abfindung hängt insbesondere vom Verhandlungsgeschick der Parteien ab. Allerdings trifft das […]

BAG

Das Kürzel „BAG“ steht für Bundesarbeitsgericht, dem höchsten Spruchkörper der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit. Das Gericht hat seine Niederlassung seit 1999 in Erfurt. Es entscheidet im Zusammenhang von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten. Also wenn das rechtliche Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zum Beispiel Wachunternehmer und Wachkraft, berührt ist. Im Wesentlichen ist der Spruchkörper für Revisionen zuständig. In einer Revision […]

Personenbedingte Kündigun

I. Grundlagen Als personenbedingte Kündigung bezeichnet man eine fristgebundene Kündigung durch den Arbeitgeber aus Gründen fehlender persönlicher Eigenschaften und Fähigkeiten. Durch die Kündigung wird ein Arbeitsverhältnis, zum Beispiel zwischen Wachkraft und Wachunternehmen, für die Zukunft beendet. Die Kündigung aus personenbedingten Gründen ist unwirksam, wenn sie vergangenes Fehlverhalten sanktionieren soll. Stattdessen muss sie sich auf zu […]

Verhaltensbedingte Kündigung

I. Allgemeines Unter einer verhaltensbedingten Kündigung versteht man das einseitige Beenden eines Arbeitsverhältnisses im Sinne des § 611a Abs 1 BGB. Es handelt sich um eine besondere Form der ordentlichen, also befristeten Kündigung.  Neben der Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen existiert auch die personenbedingte und betrieblich bedingte Kündigung. Diese Dreiteilung ist Ausdruck des allgemeinen Kündigungsschutzes nach […]

Betriebsbedingte Kündigung

Allgemeines Unter einer betriebsbedingten Kündigung versteht man eine einseitige Erklärung, durch welche ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung für die Zukunft beendet wird. Neben der betriebsbedingten Kündigung existieren auch die Kündigung aus verhaltensbedingten und die Kündigung aus persönlichen Gründen. Diese Dreiteilung ist Ausdruck des allgemeinen Kündigungsschutzes durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Neben dem KSchG ergibt sich besonderer Kündigungsschutz […]

Abmahnung

Kurzerklärung Abmahnungen gehören zu den mittelschweren Sanktionsmöglichkeiten eines Arbeitgebers, werden in der Regelmäßig schriftlich formuliert und können schlimmstenfalls zur Kündigung des Arbeitnehmers führen. Konkludenter Verzicht auf Kündigung Zu beachten ist, dass eine abgemahnt Pflichtverletzung nicht doppelt mit einer Kündigung „bestraft werden kann“. Macht der Arbeitgeber von einer Abmahnung gebraucht, verzichtet er damit gleichzeitig auf ein […]

Betriebsübergang

Betriebsübergang Kurzerklärung Unter einem Betriebsübergang versteht man den Übergang eines Betriebs auf ein anderes Unternehmen. Die materiellen und immateriellen Güter eines Unternehmens werden verkauft und von einem Dritten fortgeführt. Rechtliche Folgen Betriebsübergänge werfen vor allem die Frage auf, was mit den Arbeitsplätzen der Beschäftigten geschieht. Zunächst könnte angenommen werden, dass die Arbeitsplätze der ursprünglich Beschäftigten […]

Urlaubsantrag

Arbeitsrechtlicher Hintergrund Nach dem Bundesurlaubsgesetz steht Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein gesetzlicher Anspruch auf mindestens 24 Urlaubstage im Jahr zu.  Zahlreiche Arbeitskräfte nutzen diese Zeit, um sich im Ausland zu erholen.   Der Urlaub dient der seelischen Erholung und körperlichen Regeneration einer Sicherheitskraft (Arbeitnehmer). Er muss im Vorhinein rechtzeitig geplant werden. Dies heißt aus arbeitsrechtlicher Perspektive: der […]

Attest

Kurzerklärung Unter einem Attest versteht man im Arbeitsrecht die ärztliche Bescheinigung gegenüber dem Arbeitgeber, dass der Arbeitnehmer für einen bestimmten Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt ist. Die Vorlage des Attests gehört zu den Nachweispflichten des Angestellten.  Wer aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend nicht arbeiten kann, bekommt den Lohn weiterhin ausgezahlt (sogenannte Lohnfortzahlung). In den ersten sechs Wochen kommt […]

Friedenspflicht

Kurzerklärung Der juristische Ausdruck „Friedenspflicht“ ist im Zusammenhang mit Tarifverträgen und Maßnahmen des „Arbeitskampfes“ von Bedeutung. Vereinfacht gesagt beinhaltet die Friedenspflicht für Arbeitnehmerinnen und -nehmer das Gebot, zu bestimmten Zeiten bestimmte Arbeitskampfmittel zu unterlassen (vgl. § 74 Abs. 2 S. 2 BetrVG). Absolute und relative Friedenspflicht Im gesamten Tarifvertragsrecht gilt eine sogenannte relative Friedenspflicht. Danach […]