Geschäftsunfähig

Kurzerklärung Als geschäftsunfähig bezeichnet man solche Menschen, die nach den Voraussetzungen des § 104 BGB nicht in der Lage sind, eine rechtlich bindende Erklärung abzugeben. Das deutsche Zivilrecht unterscheidet in drei Formen der Geschäftsfähigkeit:  Unbeschränkt Geschäftsfähige Beschränkt Geschäftsfähige  Geschäftsunfähige Merkmale der Geschäftsunfähigkeit Nach der rechtlichen Definition des § 104 BGB gilt als geschäftsunfähig, wer  entweder …

QES

Das Kürzel QES steht für qualifizierte elektronische Signatur. Die qualifizierte elektronische Signatur ist von drei Varianten der sogenannten elektronischen Form die aufwändigste und sicherste Möglichkeit, einem wichtigen Dokument eine beweissicheren Form zu verleihen.  Siehe für eingehendere Informationen den Artikeln:   – elektronische Signatur

Mittelbarer Besitz

Unter mittelbarem Besitz versteht man eine besondere Form des Besitzes. Besitz meint allgemein die vom natürlichen Herrschaftswillen getragene Sachherrschaft über einen Gegenstand. Der Besitz knüpft in der Regel nicht an das Recht zum Besitz an („auch Diebe sind Besitzer“). Sachherrschaft meint, dass der Besitzer tatsächlich auf die Sache einwirken kann. Zum Beispiel, wenn er die …

Schmerzensgeld

Funktion und Zielsetzung Nach der Rechtsprechung des BGH ist Schmerzensgeld dazu bestimmt, einen angemessenen Ausgleich für solche Schäden zu ermöglichen, die nicht vermögensrechtlicher Art sind. Also solche, die keine vermögenswerten Rechte wie Eigentum, Besitz, usw. betreffen, sondern immaterielle Güter. Dazu gehören gemäß § 253 Abs. 2 BGB die Fallgruppen: Verletzung des Körpers, der Gesundheit, der …

Arbeitnehmerhaftung

Einführung Unter Arbeitnehmerhaftung versteht man die Haftung des Arbeitnehmers mit dem eigenen Vermögen im Zusammenhang mit Schäden, welche am Arbeitsplatz entstehen. Allgemein gilt, dass der Schädiger voll und ganz für die Herstellung des vorherigen Zustandes einzustehen hat. Dieser Grundsatz erfährt jedoch eine Durchbrechung. Demnach wird die arbeitnehmerseitige bei betrieblich veranlassten Tätigkeiten kraft Gesetz eingeschränkt. Diese …

Ermahnung

Kurzerklärung Die Ermahnung ist eine Möglichkeit des Arbeitgebers, einen Arbeitnehmer im Wege seines Weisungs- und Direktionsrechts auf pflichtwidriges Verhalten aufmerksam zu machen. Eine Ermahnung hat keine rechtlich verbindlichen Folgen. Es ist kein Sanktionsmittel, sondern lediglich als Erinnerung an den Arbeitnehmer zu verstehen, dass dieser seinen Pflichten nachkommen soll.  Begriff der Pfichtverletzung Den Maßstab für eine …

Recht

Bedeutung Unter Recht beziehungsweise der Rechtsordnung versteht man die Summe an staatlichen, überstaatlichen und internationalen Regeln und Übereinkünften, welche dazu dienen, das zwischenmenschliche Miteinander friedvoll zu gestalten und zumindest im weiteren Sinne dem Leitbild der Gerechtigkeit folgen.  Der abstrakte Begriff Recht wird seit Jahrtausenden in den unterschiedlichsten Kulturkreisen diskutiert. In der westlichen Rechtstradition unterscheidet man …

GmbH

Kurzerklärung Das Kürzel GmbH steht für „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ und bezeichnet eine juristische Person des deutschen Privatrechts.  Rechtsfähigkeit Unter einer juristischen Person versteht man allgemein Zusammenschlüsse von Personen, die eigenständig am Rechtsleben teilhaben und daher Träger von Rechten und Pflichten sein können. Dass eine GmbH Träger von eigenen Rechten und Pflichten ist, wird ausdrücklich …

Sache

Unter einer Sache versteht man im Zivilrecht gemäß §90 BGB körperliche Gegenstände. Das Zivilrecht wird auch Privatrecht genannt, da es die Rechtspositionen zwischen Privatpersonen (juristische Personen und natürliche Personen) regelt. Sachen sind greifbare Gegenstände (Mobilien) wie der Griff einer Tür oder das Mobiltelefon. Aber auch unbewegliche Dinge (Immobilien) wie Grundstücke oder Häuser fallen unter den …

Volljährigkeit

Bedeutung  Gemäß § 2 BGB tritt die Volljährigkeit mit Vollendung des 18. Lebensjahrs ein. Ab dem 18. Geburtstag verfügen natürliche Person, so der juristische Begriff für „Mensch“, über alle Rechte, die einem Erwachsenen in Deutschland zustehen.  Dazu gehört im Wesentlichen der Eintritt in die „volle Geschäftsfähigkeit“. Wer voll geschäftsfähig ist, darf rechtlich verbindliche Erklärungen im …