Defensivnotstand

Definition Der Defensivnotstand nach § 228 BGB ermöglicht Betroffenen eine Sache zu beschädigen oder zu zerstören, wenn von ihr eine Gefahr ausgeht, ohne dass man gegenüber dem Eigentümer schadensersatzpflichtig ist. Damit ist § 228 BGB...

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Arbeitsverhältnis

Schuldverhältnis Als Arbeitsverhältnis oder Dienstverhältnis bezeichnet man ein rechtliches Verhältnis zwischen zwei Parteien, die man als Arbeitgeber und Arbeitnehmer bezeichnet, und dem ein Arbeitsvertrag zugrunde liegt. Juristisch spricht man auch vom Dauerschuldverhältnis. Dauerschuldverhältnisse gelten über...

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Haftung des Tierhalters

Allgemeines Haftung des Tierhalters ist der Titel des § 833 BGB. Hinter dem Gesetz verbirgt sich eine wichtige Anspruchsgrundlage für Schadensersatzfälle. Wer einer anderen Person einen Schaden zugefügt (zum Beispiel Zerstörung eines Gegenstandes oder Körperverletzung)...

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SDL

Bedeutung Die Abkürzung SDL steht für Sicherheitsdienstleistung und findet Erwähnung unter anderem in der für Sicherheitsdienste relevanten DIN-Norm 77200.    Stationäre und mobile SDL Es gibt stationäre und mobile Sicherheitsdienstleistungen. Bei stationären SDLs wird der Bewachungsauftrag an einem...

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Verkehrssicherung

Verkehrssicherung bezeichnet die Gesamtheit an Maßnahmen, die für die Vermeidung von unnötigen Gefahren erforderlich sind. Wird die Verkehrssicherung ganz oder teilweise missachtet, kann dies Schadensersatzansprüche des Geschädigten gegenüber dem Verantwortlichen begründen. Anstelle von Verkehrssicherung...

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Tierhalterhaftung

Haftungsgrundsatz § 833 BGB Die Tierhalterhaftung regelt die Zurechenbarkeit von Schäden, die infolge eines Tieres entstanden sind. Die hierzu relevante Rechtsnorm ist Paragraf 833 BGB. Erfasst sind ausschließlich rechtswidrig verursachte Schäden. Der in der Vorschrift formulierte...

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Schikaneverbot

Das Schikaneverbot ist ein Rechtsgrundsatz des Zivilrechts. Er ist in Paragraf 226 BGB zu finden: Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen. Das Zivilrecht behandelt...

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Garderobe

Garderoben an öffentlichen Veranstaltungen, Theatern, Bibliotheken der Diskotheken werfen Haftungsfragen auf. Nicht selten verschwinden Mäntel oder Taschen, die Besucher in die Obhut des Veranstalters gegeben haben. Dann stellt sich die Frage, ob der Geschädigte...

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Arbeitsvertrag

Grundsätze Der Arbeitsvertrag ist ein Rechtsverhältnis, welcher die Rechte und Pflichten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt. Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Der Arbeitgeber...

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Geschäftsfähigkeit

Die Geschäftsfähigkeit ist eine Grundvoraussetzung, damit Personen rechtsgeschäftliche Erklärungen abgegeben können. Rechtsgeschäfte sind beispielsweise der Kaufvertrag, Leihvertrag, Mietvertrag, Darlehensvertrag, Arbeitsvertrag, Ausbildungsvertrag oder der Dienstvertrag. Gemäß § 104 BGB liegt Geschäftsfähigkeit vor, wenn die Person das 18. Lebensjahr vollendet hat und sich...

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