Aufhebungsvertrag

Ein Aufhebungsvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer. Im Gegensatz zum Arbeitsvertrag, welcher ein Arbeitsverhältnis begründet, löst der Aufhebungsvertrag dieses einvernehmlich auf. Im Unterschied zur Kündigung ist dieser Vertrag eine in...

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Antragsgebundenheit

Unter der Antragsgebundenheit versteht man die aus § 145 BGB vertragsrechtliche Gebundenheit an einen Antrag. Ein Vertrag besteht aus einem Angebot (§ 145 BGB) und einer dazu korrespondierenden und in Bezug darauf abgegebenen Annahmeerklärung (§...

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Annahmefrist

Der Käufer ist dazu verpflichtet, das Angebot eines Verkäufers innerhalb einer bestimmten Frist anzunehmen. Bei Ablauf der Annahmefrist verliert der Käufer das Recht, ein Rechtsgut zu dem angebotenen Preis zu erwerben. Im Allgemeinen muss der...

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Aggressivnotstand

Der Begriff „Aggressivnotstand“ (§ 904 BGB) steht im Zusammenhang mit unmittelbar gegenwärtigen Gefahren. Das heißt, wenn sofortige Abhilfe erforderlich ist, darf die Gefahr auch mit Verwendung fremder Gegenstände abgewehrt werden. Der Eigentümer muss dies...

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