Außerordentliche Kündigung

AllgemeinesEine außerordentliche Kündigung wird auch als fristlose Kündigung bezeichnet. Der Kündigende darf in seltenen Fällen - ohne bestimmte Kündigungsfristen einhalten zu müssen - dem Beschäftigen das Arbeitsverhältnis kündigen. Hierzu ist ein außerordentlicher Grund erforderlich....

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Aufhebungsvertrag

Ein Aufhebungsvertrag ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer. Im Gegensatz zum Arbeitsvertrag, welcher ein Arbeitsverhältnis begründet, löst der Aufhebungsvertrag dieses einvernehmlich auf. Im Unterschied zur Kündigung ist dieser Vertrag eine in...

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Antragsgebundenheit

Unter der Antragsgebundenheit versteht man die aus § 145 BGB vertragsrechtliche Gebundenheit an einen Antrag. Ein Vertrag besteht aus einem Angebot (§ 145 BGB) und einer dazu korrespondierenden und in Bezug darauf abgegebenen Annahmeerklärung (§...

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Annahmefrist

Der Käufer ist dazu verpflichtet, das Angebot eines Verkäufers innerhalb einer bestimmten Frist anzunehmen. Bei Ablauf der Annahmefrist verliert der Käufer das Recht, ein Rechtsgut zu dem angebotenen Preis zu erwerben. Im Allgemeinen muss der...

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Angebotserstellung

Bestandteile einer Angebotserklärung Das Angebot ist eine rechtsgeschäftliche Erklärung, die an mindestens eine Vertragspartei gerichtet ist und schriftlich oder mündlich erklärt werden kann. Es muss hinreichend bestimmt sein. Das heißt, alle notwendigen Vertragsbestandteile sind hinreichend...

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Anfechtung

Die allgemeinen Voraussetzungen Unter dem Begriff Anfechtung versteht man im juristischen Sprachgebrauch eine „rechtsvernichtende Einrede.“ Das heißt, dass zum Beispiel ein Bewachungsvertrag rückgängig gemacht wird und die gegenseitigen Ansprüche auf Bewachungsdienstleistung und Dienstleistungsgebühr entfallen. Eine...

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