Teleskopschlagstock
Allgemeines Unter einem Teleskopschlagstock beziehungsweise einer Teleskopschlagstange versteht man eine aus Stahl oder Aluminium gefertigte Stange, die sich von ca. 30 cm auf eine Gesamtlänge von bis zu 100 cm ausfahren lässt. Die Expansion erfolgt mithilfe einer Schwungbewegung aus dem Arm. Der Teleskopschlagstock wird zu Verteidigungszwecken eingesetzt und fällt als Waffe unter das Waffengesetz. Verwendung […]
Tragbare Gegenstände
Unter tragbaren Gegenständen versteht man im Waffenrecht solche Gegenstände, die aufgrund ihrer konkreten Beschaffenheit eine Wirkung wie eine Waffe entfalten können. Aufgrund ihrer abstrakten Gefährlichkeit fallen sie unter die einschränkenden Bestimmungen des Waffengesetzes (WaffG). Tragbare Gegenstände sind gem. § 1 WaffG solche Gegenstände, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von […]
Bewaffnung
Sicherheitsdienste dürfen sich grundsätzlich nicht bewaffnen Private Sicherheitskräfte dürfen sich nicht eigenmächtig mit Waffen oder waffenähnlichen Gegenständen ausrüsten und damit ihr Schutzobjekt vor feindlichen Fremdeinwirkungen beschützen. Im Ausnahmefall darf eine Bewaffnung unter Beachtung der (strengen) Regulierungen des deutschen Waffenrechtes vom Sicherheitsunternehmen angeordnet werden. Ausnahmefälle ergeben sich bei besonders hoher Gefährdungslage der Wachkraft. Dies ist bei […]
Persönliche Eignung
Die persönliche Eignung ist eine wichtige Voraussetzung für eine behördliche Erlaubnis im Waffenrecht für eine Waffenbesitzkarte oder einen Waffenschein nach § 6 WaffG oder für die Zulassung als staatlich anerkannter Ausbilder gemäß § 29 BBiG. Die persönliche Eignung wird grundsätzlich vermutet. Das heißt, der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Antragsteller persönlich geeignet ist, es […]
Bundeszentralregistergesetz
Bundeszentralregister Das Bundeszentralregistergesetz (BZRG) ist ein formelles Gesetzes, welches 1984 in Kraft trat und das Erstellen, Verwalten und den Umfang vom Bundeszentralregister regelt. Das Bundeszentralregister ist ein amtliches Verzeichnis, dass vom Bundesamt für Justiz geführt wird. In der Sicherheitsbranche ist es gemäß § 34a GewO im Zusammenhang mit der Beantragung einer Erlaubnis für eine Wachtätigkeit […]
Bundeszentralregister
Umfang des Registers Das Bundeszentralregister ist ein amtliches Verzeichnis, das vom Bundesamt für Justiz geführt wird. Darin können enthalten sein: strafgerichtliche Verurteilungen durch deutsche Gerichte, Entscheidungen von Behörden der öffentlich-rechtlichen Verwaltung gem. § 1 IV VwVfG, gegebenfalls Vermerke über die Schuldunfähigkeit besondere gerichtliche Feststellungen (zum Beispiel Unterbringung in einer Erziehungsanstalt) Bedeutung für die Sicherheitsbranche Das […]
Waffensachkundeprüfung
Allgemeines Die Waffensachkundeprüfung ist nach § 7 Waffengesetz (WaffG) ein notwendiger Bestandteil für eine waffenrechtliche Erlaubnis, die zum Erwerb, Besitz, Führen oder Schießen mit einer Waffe nach dem Waffengesetz notwendig ist. Die Sachkundeprüfung ist sowohl für eine Waffenbesitzkarte als auch für den Waffenschein erforderlich. Aufgrund der Gefährlichkeit von Waffen und der damit einhergehenden Verantwortung soll […]
Kleiner Waffenschein
Der kleine Waffenschein ist eine Erlaubnis nach dem deutschen Waffenrecht und berechtigt zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (sogenannte SRS-Waffen). Das Interesse an einem kleinen Waffenschein nimmt in der Bevölkerung konstant zu. Im Jahr 2015 besaßen ca. 350.000 Personen die Erlaubnis. Im Jahr 2016 kletterte die Zahl auf 469.741 und liegt nach Quellen des […]
Befähigung (Waffenrecht)
Unter Befähigung versteht man eine waffenrechtliche Voraussetzung, die bei Sicherheitskräften erfüllt werden muss, wenn diese eine unter das Waffengesetz (WaffG) fallende Waffe verwenden wollen. Besonders deutlich wird dies in der Verwaltungsvorschrift 28.1.2 zu § 28 WaffG: „Die Ausstattung eines Bewachungsunternehmers mit Schusswaffen erfordert (…) das Vorliegen aller waffenrechtlichen Erlaubnisvoraussetzungen. Aus der Zusammenschau (…) wird deutlich, […]
Wurfstern
Beschreibung Als Wurfstern beziehungsweise Shuriken bezeichnet man eine handtellergroße Metallscheibe mit sternförmigen Klingen. Wurfsterne können mit verhältnismäßig geringem Aufwand in Jackentaschen oder der Hand versteckt werden. Aufgrund dessen nimmt man eine erhöhte Gefährlichkeit des Gegenstandes an. Gesetzliches Verbot Der Gesetzgeber reagierte Anfang der Jahrtausendwende darauf. Seit dem 1. April 2003 sind Wurfsterne verboten. Das Verbot […]