Beweis
Das Sammeln von Beweisen und Indizien ist die zentrale Aufgabe, welche Polizisten im Auftrag des Staates oder Privatdetektive im Auftrag einer Zivilperson zu erbringen haben. In der strengen Beweisführung unterscheidet man in fünf verschiedene Formen, welche vor Gericht zugelassen sind. Als tauglicher Beweis gelten für sämtliche Beweisarten nur Tatsachen. Tatsachen sind von einer Person ausgehende […]
Waffengesetz
Das Waffengesetz (WaffG) regelt den Erwerb und die Benutzung von Verteidigungsmitteln, sowie die Lagerung und den Handel. Außerdem werden verbotene Gegenstände definiert (zum Beispiel Springmesser oder Schlagringe). Laut dem Bundesministerium des Inneren regelt das Waffenrecht „wer Umgang mit Waffen oder Munition unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung haben darf.“ Durch das WaffG […]
Vorläufige Festnahme
Allgemeines Als vorläufige Festnahme bezeichnet man nach § 127 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO) die Befugnis, einen anderen Menschen vorübergehend festzuhalten. In § 127 Abs. 1 StPO heißt es: „Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn […]
Jedermannsrechte
Grundsätze Die Jedermannsrechte sind Rechte, die für „Jedermann“ gelten und umfassen das Notwehr-, Notstands- und Festnahmerecht. So dürfen auch zivile Personen in bestimmten Situationen von Zwangsmaßnahmen Gebrauch machen, die in der Regel nur Trägern von Hoheitsrechten (zum Beispiel die Polizei) obliegen. Mit Ausnahme des Hausrechts stehen einem privaten Sicherheitsdienst keine weiteren Sonderrechte zu. Dies hat […]
Irrtümliche Selbsthilfe
Irrtümliche Selbsthilfe bezeichnet die vermeintlich gerechtfertigte Handlung, um ein drohendes Unglück gegenüber einem geschützten Rechtsgut abzuwehren. Dieses Szenario wird vom Gesetzgeber in § 231 BGB aufgegriffen. So heißt es wortwörtlich in § 231 BGB: Wer eine der in § 229 bezeichneten Handlungen in der irrigen Annahme vornimmt, dass die für den Ausschluss der Widerrechtlichkeit erforderlichen […]
Einwilligung
Allgemeines Die Einwilligung ist ein rechtsgültiges Einverständnis. Es ist grundsätzlich die Zustimmung einer Person auf den Verzicht eines Rechtsschutzes bei einem verzichtbaren Individualgut. An einem Beispiel erläutert, erscheint die juristische Definition von „Einwilligung“ weniger abstrakt: eine Voraussetzung für die Behandlung eines Patienten ist dessen Einwilligung. Der Arzt nimmt einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des […]
Informationssicherheit
Einführung Durch Informationssicherheit soll die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Netzwerken sichergestellt werden. Einzelne Bestandteile werden durch eine Reihe technischer Schutzmaßnahmen, welche im Folgenden erläutert werden, vor Manipulation, Missbrauch und unbefugtem Zugriff geschützt. Die konkreten Schutzmaßnahmen richten sich dabei nach der allgemein gefassten ISO/IEC 27000-Reihe sowie den vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) […]
Hoheitsrechte
Hoheitsrechte sind eine monopolisierte Form der Gewalt. Dies bedeutet, dass bestimmte Rechte ausschließlich von staatlicher Seite gelten und eine Reihe von Kompetenzen und Handlungsmaßnahmen einem gesetzlich definierten Personenkreis zustehen. Das öffentliche Recht befasst sich […]
Hausrecht
Dimensionen Das Hausrecht gestattet einer Person zu entscheiden, wer einen bestimmten Ort betreten darf und wer ihn verlassen muss. Durch das Hausrecht darf die jeweilige Person Zutrittsberechtigungen verteilen oder verweigern. Der Zutritt kann von der Erfüllung einer Bedingung abhängig gemacht werden. Zum Beispiel das Bezahlen eines Eintrittspreises oder das Erfüllen eines bestimmten Alters (zum Beispiel […]
Haftungspflicht
Inhalte Ganz allgemein kommt eine Haftung in Betracht, wenn jemand seine Pflichten schuldhaft verletzt und deshalb ein Dritter zu Schaden kommt. Schuldhaft handelt dabei, wer vorsätzlich handelt, oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt verletzt (Fahrlässigkeit). Daher werden die Pflichten der verschiedenen Parteien im Vorfeld geregelt. Bei einer Großveranstaltung wie einem Konzert gibt es drei Personenkreise: […]