Notstand

I. Kurzfassung Gemäß § 34 S. 1 StGB handelt nicht rechtswidrig, wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden. Physische Verteidigungsmaßnahmen verwirklichen grundsätzlich Straftatbestände wie Körperverletzungsdelikte (§§ 223 ff. StGB) oder Sachbeschädigung § […]

Angemessen

Standort Unter dem Begriff „angemessen“ versteht man eine wertende Bezeichnung, welche in rechtlicher Hinsicht die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne darstellt. Unter der Verhältnismäßigkeit versteh man ein grundlegendes Prinzip der Verfassung, welches sich aus dem Rechtsstaatsprinzip gem. Art. 20 Abs. 3 GG und den Freiheitsgrundrechten im Wesentlichen ableitet.  Demnach ist ein Mittel verhältnismäßig, wenn es einen […]

Verhältnismäßig

Herleitung und Funktion Die Bezeichnung verhältnismäßig ist ein wertender Ausdruck, welcher sich im engeren Sinne auf das Verhältnis zwischen einem verfolgten Ziel und der Intensität des Mittel bezieht. Ob etwas in Verhältnis steht, wird in der Rechtsordnung unter dem Oberbegriff Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zusammengefasst. Dieser Grundsatz leitet sich im Wesentlichen aus dem Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 […]

Ausweichen

Das Notwehrrecht gem. § 32 StGB kann bei Eingreifen besonderer Umstände darauf verkürzt sein, dass der Angegriffene lediglich ausweichen und sich also nicht durch Anwendung körperlichen Zwangs verteidigen darf.  Standort Notwehr beziehungsweise Notwehrhilfe bezeichnet einen wichtigen Rechtfertigungsgrund aus dem Strafrecht. Gemäß § 32 StGB entfällt die Rechtswidrigkeit eines für sich genommen strafbaren Verhaltens. Maßnahmen zur […]

Schutzwehr und Trutzwehr

Definition Unter dem Begriff Schutzwehr bezeichnet man solche körperliche Verteidigungsmaßnahmen, die ausschließlich der Abwehr einer bereits begonnenen Abwehr dient.  Beispiel: Sicherheitskraft S lenkt einen auf ihn zugehenden Kinnhaken mit einem gezielten Griff in die Schulter des Angreifers A um.  Abgrenzung zur Trutzwehr Schutzwehr ist also die Summe an Maßnahmen, welche der Abwendung einer sich bereits […]

Diensthundführer

Kurzerklärung Unter einem Diensthundführer (DHF) versteht man eine Sicherheitskraft, die im Rahmen ihrer Wachdienstleistung einen Diensthund führt (siehe hierzu Artikel Diensthund). Diensthunde sind Einsatzhunde, welche gemäß § 12 DGUV Vorschrift 23 zu Verteidigungszwecken und der Abschreckung sowie für Wahrnehmungs- und Meldeaufgaben eingesetzt werden.  Fachliche Eignung Mangels einer staatlich anerkannten Ausbildung zum DHF richten sich die […]

Diensthund

Unter einem Diensthund versteht man Hunde, welche die Anforderungen der DGUV Vorschrift 23 erfüllen und neben Wahrnehmungs- und Meldeaufgaben auch gegebenfalls zur Verteidigung und Abschreckung verwendet werden dürfen.  Unfallverhütungsvorschriften allgemein DGUV Vorschrift 23 ist eine Unfallverhütungsvorschrift und für das Wach- und Sicherheitsgewerbe von zentraler Bedeutung. Unfallverhütungsvorschriften stammen allgemein von den Berufsgenossenschaften (BG) und werden vom […]

Irrtümliche Notwehr

Kurzerklärung Unter irrtümlicher Notwehr versteht man die irrige Annahme eines Notwehrrechts gemäß § 32 StGB. Solche Irrtümer wirken sich günstig auf die Strafbarkeit aus. Allgemein können sie sich folgendermaßen auswirken:  Straflosigkeit, § 16 I StGB Bestrafung nur wegen einer milder bestraften Fahrlässigkeitstat, § 17 Satz 1 StGB Strafmilderung, § 17 Satz 2 StGB Allgemeines Das Notwehrrecht […]

Tonfa

Beschreibung Unter einem Tonfa versteht man einen Mehrzweckeinsatzstock, welcher als Schlagstock zur Selbstverteidigung gegenüber feindlichen Fremdeinwirkungen eingesetzt wird. Der Mehrzweckeinsatzstock wird aus Hartgummi, Fiberglas oder PVC gefertigt hat eine Länge zwischen 50 und 60 Zentimetern. Im rechten Winkel steht ein ca. 15 Zentimeter langer Griff ab.  Anwendung Der Tonfa gehört zu den wichtigsten Waffen von […]

Tierabwehrspray

Tierabwehrsprays sind Spraydosen, die Reizgase enthalten und ihrer Bestimmung nach gegen Tiere gerichtet werden. Da Tierabwehrsprays ihrem Wesen nach nicht für Anwendungen gegenüber Menschen konzipiert wurden, handelt es sich nicht um eine Waffe im Sinne des Waffengesetzes. Dementsprechend gelten die verschärften Vorschriften hinsichtlich Vertrieb und Kauf ausschließlich für Reizstoffsprays und nicht für Tierabwehrsprays.  Eine Anwendung von Tierabwehrsprays […]