Pflichtenkollision
Unter der Pflichtenkollision versteht man einen ungeschriebenen Rechtfertigungsgrund aus dem Strafrecht. Eine Pflichtenkollision liegt vor, wenn der Täter zeitgleich mit mehreren Handlungspflichten konfrontiert ist, aber nur eine davon erfüllen kann. Die rechtfertigende Pflichtenkollision führt zur Straflosigkeit, wenn der Täter eine der Pflichten wahrnimmt und die miteinander kollidierenden Pflichten mindestens gleichwertig sind. In einem klassischen Beispiel […]
Angemessen
Standort Unter dem Begriff „angemessen“ versteht man eine wertende Bezeichnung, welche in rechtlicher Hinsicht die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne darstellt. Unter der Verhältnismäßigkeit versteh man ein grundlegendes Prinzip der Verfassung, welches sich aus dem Rechtsstaatsprinzip gem. Art. 20 Abs. 3 GG und den Freiheitsgrundrechten im Wesentlichen ableitet. Demnach ist ein Mittel verhältnismäßig, wenn es einen […]
Verhältnismäßig
Herleitung und Funktion Die Bezeichnung verhältnismäßig ist ein wertender Ausdruck, welcher sich im engeren Sinne auf das Verhältnis zwischen einem verfolgten Ziel und der Intensität des Mittel bezieht. Ob etwas in Verhältnis steht, wird in der Rechtsordnung unter dem Oberbegriff Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zusammengefasst. Dieser Grundsatz leitet sich im Wesentlichen aus dem Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 […]
Gesundheitsschädigung (Strafrecht)
Unter Gesundheitsschädigung versteht man im Strafrecht ein Verhalten, durch welches die Gesundheit eines anderen Menschen geschädigt wird. Also das Hervorrufen, Steigern oder Aufrechterhalten eines krankhaften Zustandes, der einen Heilungsprozess im Körper auslöst. Die Gesundheitsschädigung ist in zahlreichen Normen des Strafgesetzbuches eine Voraussetzung für die Strafe selbst oder eine Strafschärfung. Die Gesudnheitsschädigung wird zum Beispiel unter […]
Ausweichen
Das Notwehrrecht gem. § 32 StGB kann bei Eingreifen besonderer Umstände darauf verkürzt sein, dass der Angegriffene lediglich ausweichen und sich also nicht durch Anwendung körperlichen Zwangs verteidigen darf. Standort Notwehr beziehungsweise Notwehrhilfe bezeichnet einen wichtigen Rechtfertigungsgrund aus dem Strafrecht. Gemäß § 32 StGB entfällt die Rechtswidrigkeit eines für sich genommen strafbaren Verhaltens. Maßnahmen zur […]
Schutzwehr und Trutzwehr
Definition Unter dem Begriff Schutzwehr bezeichnet man solche körperliche Verteidigungsmaßnahmen, die ausschließlich der Abwehr einer bereits begonnenen Abwehr dient. Beispiel: Sicherheitskraft S lenkt einen auf ihn zugehenden Kinnhaken mit einem gezielten Griff in die Schulter des Angreifers A um. Abgrenzung zur Trutzwehr Schutzwehr ist also die Summe an Maßnahmen, welche der Abwendung einer sich bereits […]
Klageerzwingung
Unter einer Klageerzwingung versteht man den Vorgang, wenn eine Privatperson die Durchführung eines Strafverfahrens durchsetzen will, obwohl die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen vorher eingestellt hat. Beispiel 1: ein Kaufhausdetektiv K erwischt Dieb D bei einem Ladendiebstahl und er stellt daraufhin einen Strafantrag gemäß § 248a StGB. Die Staatsanwaltschaft prüft den Vorgang aber stellt wenig später die […]
Prozessgrundsätze (Strafrecht)
Kurzerklärung Unter Prozessgrundsätzen versteht man solche Prinzipien, die es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen und gerichtlichen Prozessen zum Schutze der Teilnehmer zu beachten gilt. Alternativ spricht man auch von den strafrechtlichen Prozessmaximen. Hintergrund Strafen stellen den denkbar intensivsten Eingriff durch den Staat in die Freiheit seiner Bürger dar. Durch Geldstrafen und insbesondere Freiheitsstrafen werden die […]
Versuch einer Straftat
Strafbarkeit des Versuchs Der Versuch einer Straftat ist das Gegenstück zur vollendeten Tat. Das Delikt hatte sich noch nicht realisiert, sonder blieb in der Ausführungshandlung stecken. Beispiel: Wachkraft W beobachtet, wie Dieb D mit einer Brechstange ein Garagentor „bearbeitet“, um einen wertvollen Oldtimer zu stehlen. Während D noch damit beschäftigt ist, das Tor zu öffnen, […]
Schuldunfähigkeit
Grundlegendes Schuldunfähigkeit ist der Gegenbegriff zur Schuldfähigkeit. Wer schuldunfähig ist, gilt als nicht in der Lage, das Unrecht seiner Tat einzusehen. Ihm ist eine rechtswidrig verübte Tat nicht vorwerfbar. Mangels Schuld kann der Täter nicht aus der zur Last gelegten Tat bestraft werden. Unter Bestimmten Voraussetzungen ist jedoch ein sogenannter Maßregelverzug möglich. Dies ist nach […]