Muster-Versammlungsstättenverordnung
Funktionen Die Muster-Versammlungsstättenverordnung ist ein Regelwerk des Bundes. Darin werden die einzelnen Bestimmungen der Versammlungsstättenverordnungen zusammengefasst. Der Muster-Verordnung kommt keine rechtlich unmittelbar verbindliche Wirkung zu. Die bundesweit gültige Muster-Versammlungsstättenverordnung soll stattdessen als Richtmaß zur Seite stehen und verfolgt klarstellende Funktionen. Ähnliche Muster-Ordnungen finden sich zum Beispiel im Baurecht durch die Muster-Baustättenverordnung. Rechtlicher Hintergrund Die rechtliche Regelungskompetenz […]
Übereinstimmungszeichen-Verordnung
Die Übereinstimmungszeichen-Verordnung ist eine Verordnung über die Überwachung der Fertigung von Werkstoffen und Bauteilen. Bestimmte Gruppen von Baumaterialien dürfen nur verwendet werden, wenn diese aus einem überwachten Fertigungsprozess stammen. Zu den „Sondergruppen“ gehören Bauteile, die bei versagen die öffentliche Sicherheit und Gesundheit gefährden würden. Die Übereinstimmungszeichen-Verordnung ist in den Bundesländern auf verschiedene Weise in der […]
Landesbauordnung
Die Kompetenz des Bauordnungsrecht liegt laut dem Bundesverfassungsgericht bei den Ländern. Daher unterscheidet sich die Bauordnung in 16 entsprechend verschiedene Landesbauordnungen. Die Landbauordnung ist Grundbestandteil des öffentlichen Baurechts. Darin sind verschiedenste Anforderungen formuliert, die beim Bau und der Planung eines Gebäudes gelten. Dabei geht es insbesondere um sicherheitstechnische Bedingungen, die beim Bauvorhaben zu beachten sind. […]
Grenzabstand
Als Grenzabstand bezeichnet man Flächen, die aus Gründen von Belichtung, Belüftung, Brandschutz und dem soggenanten Sozialabstand nicht bebaut werden dürfen. Präziser gesprochen bezieht sich der Begriff auf das Intervall zwischen einem Bauwerk und der Grenze zum nächstgelegenen Grundstück. Im Gegensatz dazu beschreibt „Gebäudeabstand“ mit welchem Mindestabstand zwei Gebäude gebaut werden müssen. Der Grenzabstand ist in […]
Art der baulichen Nutzung
Das Baurecht unterteilt vier Formen baulicher Nutzungsarten. Diese werden in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) festgelegt. Die Nutzungsklassen lauten: Wohnbauflächen, gemischte Bauflächen, gewerbliche Bauflächen und Sonderbauflächen. Je nach Kategorien ergeben sich verschiedene Anforderungen und Vergünstigungen für den Betreiber. Im Unterschied zu Nutzflächen dienen Wohnflächen der Ausgestaltung des privaten Alltagslebens. Hierzu wird die Gesamtheit der anrechenbaren Raumgrundflächen, die […]
Verwendbarkeitsnachweis
Verwendbarkeitsnachweise sind in den Landesbauorndungen (LBO) vorgeschriebene Kennzeichnungen für nich geregelte Bauprodukte.