Verwaltungsentscheidungen

Das Gewerberegister erfasst Verwaltungsentscheidungen. Eine Verwaltungsbehörde ist nach § 1 Abs. 4 VwVfG jede staatlich eingerichtete und auf Dauer betriebene Stelle, welche in ihrem Personenbestand unabhängig ist und Verwaltungsaufgaben wahrnimmt.  Zur Verwaltung gehört nach der...

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Gewerbezentralregister

Allgemeines Unter dem sogenannten Gewerbezentralregister versteht man ein amtlich geführtes Register, das Angaben über einige Gewerbe enthält. Das Führen des Registers stellt eine eigene Abteilung innerhalb des Bundesministeriums für Justiz in der Bundesrepublik Deutschland dar.  Die...

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Versagungsgrund (Waffenrecht)

Allgemeines Unter Versagungsgründen versteht man Tatsachen, die eine Behörde dazu veranlassen, bestimmte Handlungen nicht vorzunehmen. Zum Beispiel das Unterlassen der Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis. Wer eine unter das Waffengesetz fallende Waffe beziehungsweise waffenähnliche Sache erwerben,...

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Auflage

Allgemeines Unter einer Auflage versteht man gemäß § 36 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG eine Nebenbestimmung der Verwaltungsbehörde zu einem Verwaltungsakt. Es handelt sich um ein Instrument zur inhaltlichen Konkretisierung eines Verwaltungsaktes. Auflagen werden zum...

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