Klageerzwingung

Unter einer Klageerzwingung versteht man den Vorgang, wenn eine Privatperson die Durchführung eines Strafverfahrens durchsetzen will, obwohl die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen vorher eingestellt hat. Beispiel 1: ein Kaufhausdetektiv K erwischt Dieb D bei einem Ladendiebstahl und er stellt daraufhin einen Strafantrag gemäß § 248a StGB. Die Staatsanwaltschaft prüft den Vorgang aber stellt wenig später die […]

Einlassung

Unter einer Einlassung versteht man die mündliche oder schriftliche Stellungnahme des Beklagten im Zivilprozess beziehungsweise den Beschuldigten im Strafprozess. Im Zivilrecht geht es um Streitigkeiten zwischen Bürgern und Bürgern.  Beklagter ist, wer vor Gericht auf ein bestimmtes Tun oder Unterlassen in Anspruch genommen wird. Der Strafprozess findet im Rahmen eines Strafverfahrens statt. Er endet mit […]

Prozessgrundsätze (Strafrecht)

Kurzerklärung Unter Prozessgrundsätzen versteht man solche Prinzipien, die es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen und gerichtlichen Prozessen zum Schutze der Teilnehmer zu beachten gilt. Alternativ spricht man auch von den strafrechtlichen Prozessmaximen. Hintergrund Strafen stellen den denkbar intensivsten Eingriff durch den Staat in die Freiheit seiner Bürger dar. Durch Geldstrafen und insbesondere Freiheitsstrafen werden die […]

Zeuge

Ein Zeuge ist Teil eines Gerichtsverfahrens und kann anhand seiner Aussagen und Erklärungen Einfluss auf einen Streitgegenstand nehmen und zur Aufklärung des Sachverhaltes beitragen. Der Zeugenbeweis ist sowohl im Strafrecht, Zivilrecht als auch im öffentlichen Recht ein gängiges Beweismittel. Siehe für Strafverfahren den Artikel Zeuge (Strafrecht). Das Verfahren durch Zeugen im Zivilprozess wird durch die […]