Sicherstellung
Kurzerklärung Unter einer Sicherstellung versteht man hoheitliches Verhalten, dass darauf gerichtet ist, dem Betroffenen eine Sache zu entziehen und hoheitlichen Gewahrsam daran zu begründen. Zwecke Gegenstände können zu unterschiedlichen Zwecken sichergestellt werden. Zum einen kann die Ingewahrsamnahme präventiven Zwecken dienen. Also das Entstehen von Gefahren im Vorfeld unterbinden. Zum anderen kann die Sicherstellung repressiver Natur […]
Racial profiling
Die englischsprachige Bezeichnung „racial profiling“ bezeichnet Handlungen, welche von Amtsträgern aufgrund äußerlicher Merkmale (Aussehen, Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht) an anderen Menschen vorgenommen werden. Während es in den USA beispielsweise explizit verboten und umgekehrt in Israel erlaubt ist, fehlt es in der Bundesrepublik Deutschland an einer ausdrücklichen Regelung im Gesetz. Das Verhalten steht im Spannungsfeld mit dem […]
Polizeiliche Alarmempfangsstelle (AS-POL)
Unter einer polizeilichen Alarmempfangsstelle (kurz AS-POL) versteht man eine Leitstelle, welche quasi das behördliche Pendant einer privat betriebenen Notruf- und Serviceleitstelle (NSL) ist. AS-POL und NSL werden 24 Stunden am Tag an sieben Tagen der Woche durch Sicherheitspersonal besetzt. Die Leitstelle ist mit externen Gefahrenmeldesystemen verbunden. Im Falle einer Gefahr nimmt die Alarmempfangsstelle die Meldung […]
Predictive Policing
Erklärung Unter predicitive policing versteht man die Nutzbarmachung von umfangreichen Datenmengen („Big Data“) für Zwecke der präventiven Sicherheit. Intelligente Überwachungssysteme können anhand statistischer Methoden aus vergangenem menschlichen Verhalten Rückschlüsse auf die Zukunft ziehen. Verbreitung Die Technologie steckt in Deutschland noch in den Kinderschuhen. In den USA oder China ist predicitve policing bereits großflächig im Einsatz. […]
Aggressivnotstand
Kurzerklärung Der Begriff „Aggressivnotstand“ bezeichnet einen Rechtfertigungsgrund aus dem Zivilrecht (§ 904 BGB) und steht im Zusammenhang mit unmittelbar gegenwärtigen Gefahren. Das heißt, wenn sofortige Abhilfe erforderlich ist, darf eine Wachkraft die Gefahr auch mit Verwendung fremder Gegenstände abgewehrt werden. Der Eigentümer einer Sache muss dies dulden.Inhalte Die Kernvoraussetzungen des Rechtfertigungsgrundes lauten: unmittelbare Gefahr Erforderlichkeit […]