Friedenspflicht

Kurzerklärung Der juristische Ausdruck „Friedenspflicht“ ist im Zusammenhang mit Tarifverträgen und Maßnahmen des „Arbeitskampfes“ von Bedeutung. Vereinfacht gesagt beinhaltet die Friedenspflicht für Arbeitnehmerinnen und -nehmer das Gebot, zu bestimmten Zeiten bestimmte Arbeitskampfmittel zu unterlassen (vgl. § 74 Abs. 2 S. 2 BetrVG). Absolute und relative Friedenspflicht Im gesamten Tarifvertragsrecht gilt eine sogenannte relative Friedenspflicht. Danach …

Einwirkungspflicht

Der juristische Begriff der Einwirkungspflicht stammt aus dem Tarifvertragsrecht und richtet sich an beide Parteien eines Tarifvertrages, zum Beispiel Arbeitgeberverband und Gewerkschaft. Die Einwirkungspflicht beinhaltet das Gebot, auf die Mitglieder einer Vertragspartei dergestalt einzuwirken, dass sie sich an die gemeinsamen Absprachen halten.  Das Gebot stellt eine vertragliche Nebenpflicht dar. D.h., es stellt nicht den Hauptinhalt …