Körperschaften des öffentlichen Rechts

Kurzerklärung Als Körperschaft des öffentlichen Rechts bezeichnet man eine besondere Rechtsform juristischer Personen, welche ihre Rechtssubjektivität durch einen Hoheitsakt erlangt. Grundlegendes Das Recht unterscheidet in natürliche und juristische Personen. Unter natürlichen Personen versteht die Rechtsordnung alle Menschen. Zu den juristischen Personen zählen nicht-menschliche Träger von Rechten und Pflichten. Dazu zählen etwa GmbHs, Aktiengesellschaften, offene Handelsgesellschaften, […]

Berufsgenossenschaft

Kurzerklärung Unter einer Berufsgenossenschaft (BG) beziehungsweise Unfallkasse versteht man im Arbeitsschutz- und Sozialrecht der Bundesrepublik Deutschland den Träger gesetzlicher Unfallversicherungen. Es gibt aktuell neun Berufsgenossenschaften.  Aufgaben Allgemein dienen BGs der Verhinderung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Die Unfallkassen nehmen diese Tätigkeiten in jeweils eigenen Branchen war. Die für die Wach- und Sicherheitsbranche zuständige Unfallkasse ist die […]

DGUV Vorschrift 1 (BGV A1)

Kurzerklärung Die DGUV Vorschrift 1 (ehemals BGV A1) ist eine Unfallverhütungsvorschrift, welche fundamentale Präventionsgrundsätze zur Gestaltung sicherer Arbeitsstätten enthält.  Allgemeines Prävention wird auch als vorbeugende Sicherheit bezeichnet und meint alle Maßnahmen, die getroffen werden, um das Entstehen einer Gefahr für Mensch, Umwelt oder Vermögen zu verhindern (Ursachenbekämpfung). Demgegenüber werden alle Abwehrmaßnahmen zur Beseitigung einer sich […]

DGUV Vorschrift 3 (BGV A3)

Die DGUV Vorschrift 3 (ehemals BGV A3) ist eine Unfallverhütungsvorschrift, welche die Sicherheit an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln sicherstellen soll. Unfallverhütungsvorschriften dienen allgemein der sicheren und unfallfreien Gestaltung von Arbeitsstätten.  In DGUV Vorschrift 3 wird unterschieden zwischen ortsfesten und ortsveränderlichen elektrischen Anlagen. Ortsfeste Anlagen sind nach DIN VDE 0105, DIN VDE 0113 und DIN 0190 […]

Jahresbericht

Inhalte Der Jahresbericht ist ein schriftlicher Bericht eines Betriebsärzte oder einer Fachkraft für Arbeitssicherheit. Darin werden die Maßnahmen des Betriebs hinsichtlich der Schaffung, Erhaltung und Verbesserung von Sicherheitsstandards. Ferner enthalten die Berichte Auskunft über die Zusammenarbeit zwischen Betriebsärzte und Fachkräften für Arbeitssicherheit einerseits und den Arbeitgebern und Arbeitnehmern andererseits.  Der Jahresbericht gibt Aufschluss über die […]

Meldehund

Kurzfassung Als Meldehund bezeichnet man gemäß § 12 DGUV Vorschrift 23 einen Hund, der lediglich zu Meldezwecken innerhalb einer Wachdienstleistung eingesetzt wird.  Allgemeines Unfallverhütungsvorschriften Die DGUV-Vorschriften sind ein umfangreiches Regelwerk, welches der Verringerung von arbeitsbedingten Gesundheitsschäden und Verletzungen an Arbeitnehmern dient und Gefahren im Vorhinein verhüten soll. Die auch als Unfallverhütungsvorschriften bezeichneten DGUV-Vorschriften lösen seit […]

Befähigungsnachweis

Der Befähigungsnachweis ist ein erforderlicher Nachweis, um als Hundeführer im Sicherheitsgewerbe tätig sein zu dürfen. Hundeführer sind solche Personen, die einen Hund zu Wach- und Meldezwecken innerhalb des Bewachungsauftrages einsetzen. In den Unfallverhütungsvorschriften sind zahlreiche Regeln enthalten, die von Unternehmern und Mitarbeitern in der privaten Wachbranche zu beachten sind. Aus § 15 DGUV Vorschrift 23 […]

Sicherheitsbeauftragter

Kurzerklärung Der Sicherheitsbeauftragte (SB) wirkt bei der Durchsetzung sicherheitsrechtlicher Vorschriften am Arbeitsplatz mit. Der SB führt beratende Tätigkeiten zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten durch. Ihm wohnen nach § 22 Abs. 2 SGB VII nur unterstützende Kompetenzen inne. Das Direktionsrecht liegt beim Arbeitgeber. Der Sicherheitsbeauftragte ist daher nicht weisungsbefugt. Stellung im Betrieb Umgekehrt muss der […]

Pflichten des Arbeitgebers

Allgemeines Die Pflichten des Arbeitgebers resultieren im Wesentlichen aus dem Arbeitsvertrag. Zum Beispiel die Festsetzung des Gehalts. Darüber hinaus sind geschriebene und ungeschriebene Rechtsgrundsätze zwingend zu beachten. So werden die Pflichten des Arbeitgebers im Wesentlichen von zivilrechtlichen Vorschriften, den Unfallverhütungsvorschriften und dem europäischen Datenschutzrecht ausgeformt. Lohnzahlung Die Pflicht zur Lohnzahlung ergibt sich aus dem mit […]

Verbot berauschender Mittel

Das Verbot berauschender Mittel findet sich in der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 23. Der Sicherheitsmitarbeiter muss während des Dienstes nüchtern sein. Der Konsum von Alkohol oder sonstigen Betäubungsmitteln ist auf der Arbeit und in einem angemessenen Zeitraum vorher untersagt.