Melde- und Aufzeichnungspflichten

Kurzerklärung Für das Wach- und Sicherheitsgewerbe sind Melde- und Aufzeichnungspflichten gemäß § 2a Abs. 1 Nr. 11 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) zu beachten. Danach müssen Bewachungsdienstleister bei der Erbringung ihrer Tätigkeit ihren Personalausweis, Pass, Passersatz oder Ausweisersatz mitzuführen und den Behörden der Zollverwaltung auf Verlangen vorlegen. Als Passersatz dienen zum Beispiel die einem Ausländer nach § 48 […]

Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz

Begriff der Schwarzarbeit Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (kurz SchwarzArbG) vom 23.07.2004 dient der Intensivierung von staatlichen Maßnahmen gegen Schwarzarbeit. In § 1 Abs. 2 SchwarzArbG sind mehrere Tatbestände enthalten, welche verschiedenen Varianten enthalten, die als Schwarzarbeit gelten und damit bestimmte Rechtsfolgen auslösen (siehe unten). Dazu gehören unter anderem Tätigkeiten, die regelwidrig nicht gemäß § 14 Abs. 1 GewO […]

Gelber Schein

Bedeutung Unter dem „gelben Schein“ versteht man umgangssprachlich eine ärztliche Bescheinigung der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit. Der behandelnde Arzt stellt Arbeitnehmern zum Beispiel im Falle einer Krankheit ein Attest aus. Das Dokument ist auf gelbem Papier gedruckt, weshalb es innerbetrieblich auch als „gelber Schein“ bezeichnet wird. Anstelle dessen spricht man auch von einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beziehungsweise AU-Bescheinigung. Die […]