HGB

HGB steht für Handelsgesetzbuch. Ein zentrales Regelwerk mit handels- und gesellschaftsrechtlichen Vorschriften, welches bereits am 1. Januar 1900 in Kraft getreten ist. Wie auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) besteht das HGB aus insgesamt fünf Büchern:  Buch: Handelsstand (§§ 1 – 104a) Buch: Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft (§§ 105 – 237) Buch: Handelsbücher (§§ 238-342e) Buch: …

Rechtsschutz

Rechtsschutz ist ein Oberbegriff für die Summe an juristischen Möglichkeiten, welche im Falle einer Auseinandersetzung vor Gericht beansprucht werden können. Rechtsschutz ist  ein wichtiges Merkmal eines effektiven, durchsetzungsfähigen und gerechten Rechtsstaates. Die Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber dem Staat sind sogar als Grundrecht in Art. 19 IV GG zugesichert. Darüber hinaus gibt es Rechtsschutz in Konflikten mit anderen …

BGH

Das Kürzel BGH steht für Bundesgerichtshof, den höchsten Spruchkörper in der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Zu den „ordentlichen Gerichten“ zählen vor allem die Gerichte, welche für Zivil- und Strafsachen zuständig sind.  Unter Zivilrecht versteht man Streitigkeiten, die meist vermögensrechtlicher Art sind. Kennzeichnend ist, dass die Beteiligten als Privatrechtssubjekte auftreten und damit in einem gleichstufigen Verhältnis stehen. Anders …

Betriebssicherheitsverordnung

Kurzerklärung Die sogenannte Betriebssicherheitsverordnung (im amtlichen Volltext „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ und in der Kurzfassung  BetrSichV) ist ein bundesweit gültiges Regelwerk, dass die Ausgestaltung eines sicheren und unfallfreien Arbeitsplatzes festlegt. Die Verordnung gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Zielsetzung Das Hauptanliegen des Gesetzes ist das Herabsenken von Personenschäden sowie …

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Kurzerklärung Unter den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) versteht man eine Form des Rechts sui generis, d.h. Normen eigener Art, welche der Konkretisierung von Schutzvroschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dienen.  Zustandekommen Die TRBS stellt daher Vorschriften eigener Art da, weil sie nicht vom staatlichen Gesetzgeber erlassen werden, sondern faktisch von praxisnahen …

Adhäsionsverfahren

Allgemeines Das Adhäsionsverfahren ist geregelt in den §§ 403 bis 406c StPO. Es stellt für den Verletzten oder die Hinterbliebenen einer Straftat eine prozessuale Möglichkeit da, innerhalb eines Strafprozesses Ausgleichszahlungen geltend zu machen.  Der Strafprozess dient grundsätzlich der Erörterung von Unrecht und Schuld. Es geht primär um die Frage, ob der Angeklagte für schuldig befunden …

Zeuge

Ein Zeuge ist Teil eines Gerichtsverfahrens und kann anhand seiner Aussagen und Erklärungen Einfluss auf einen Streitgegenstand nehmen und zur Aufklärung des Sachverhaltes beitragen. Der Zeugenbeweis ist sowohl im Strafrecht, Zivilrecht als auch im öffentlichen Recht ein gängiges Beweismittel. Siehe für Strafverfahren den Artikel Zeuge (Strafrecht). Das Verfahren durch Zeugen im Zivilprozess wird durch die …

Person

Während der Begriff Person sich im allgemeinen Sprachgebrauch auf Menschen bezieht, sind davon aus rechtlicher Perspektive auch Unternehmen, Vereine, Körperschaften, etc. erfasst. Das Recht unterteilt in natürliche und juristische Personen. Eine natürliche Person ist jeder Mensch. Unabhängig seines Alters oder seines Geistesvermögens. Gemäß § 1 BGB beginnt die Rechtsfähigkeit des Menschen mit Vollendung der Geburt.  Eine …

Anerkennung von Nachweisen

Wer im Wachgewerbe nach § 34a GewO gewerblich fremdes Leben und Eigentum bewachen möchte, benötigt hierzu grundsätzlich den Nachweis eines Unterrichtungsverfahrens. Die angehende Sicherheitskraft muss gegenüber dem Wachunternehmer und der zuständigen Behörde nachweisen, fachgerecht unterrichtet worden zu sein. In einer Unterrichtung werden die wesentlichen Kenntnisse für eine Wachtätigkeit vermittelt. Dazu gehören insbesondere  Kenntnisse im Recht …

AZAW

Das Kürzel AZAW steht für Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung. Darunter versteht man eine Verordnung, welche unter Anderem die Anforderungen an Prüfungsstellen und Prüfverfahren im Zusammenhang mit der Zertifizierung von Sicherheitsprodukten regelt. Anhand einer Zertifizierung können sicherheitstechnische Eigenschaften von Baustoffen beglaubigt werden. Die AZAW trat im Jahr 2004 in kraft und wurde 2012 umfassend reformiert. Die Verordnung …