Betriebssicherheitsverordnung

Kurzerklärung Die sogenannte Betriebssicherheitsverordnung (im amtlichen Volltext „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“ und in der Kurzfassung  BetrSichV) ist ein bundesweit gültiges Regelwerk, dass die Ausgestaltung eines sicheren und unfallfreien Arbeitsplatzes...

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Adhäsionsverfahren

Allgemeines Das Adhäsionsverfahren ist geregelt in den §§ 403 bis 406c StPO. Es stellt für den Verletzten oder die Hinterbliebenen einer Straftat eine prozessuale Möglichkeit da, innerhalb eines Strafprozesses Ausgleichszahlungen geltend zu machen.  Der Strafprozess dient...

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Zeuge

Ein Zeuge ist Teil eines Gerichtsverfahrens und kann anhand seiner Aussagen und Erklärungen Einfluss auf einen Streitgegenstand nehmen und zur Aufklärung des Sachverhaltes beitragen. Der Zeugenbeweis ist sowohl im Strafrecht, Zivilrecht als auch im...

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Person

Während der Begriff Person sich im allgemeinen Sprachgebrauch auf Menschen bezieht, sind davon aus rechtlicher Perspektive auch Unternehmen, Vereine, Körperschaften, etc. erfasst. Das Recht unterteilt in natürliche und juristische Personen. Eine natürliche Person ist jeder...

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 Anerkennung von Nachweisen

Wer im Wachgewerbe nach § 34a GewO gewerblich fremdes Leben und Eigentum bewachen möchte, benötigt hierzu grundsätzlich den Nachweis eines Unterrichtungsverfahrens. Die angehende Sicherheitskraft muss gegenüber dem Wachunternehmer und der zuständigen Behörde nachweisen, fachgerecht...

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AZAW

Das Kürzel AZAW steht für Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung. Darunter versteht man eine Verordnung, welche unter Anderem die Anforderungen an Prüfungsstellen und Prüfverfahren im Zusammenhang mit der Zertifizierung von Sicherheitsprodukten regelt. Anhand einer Zertifizierung können...

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Akkreditierungs- und Zulassungsverordnun

Die Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung (AZAW) regelt die Anforderungen, Rechte und Pflichten von Akkreditierungs- und Zertifizierungsstellen. Diese Stellen sind dazu ermächtigt, bestimmte Eigenschaften von Bauprdukten anhand von Sicherheitszertifikaten zu beglaubigen. Dazu zählen beispielsweise sprengstoffhemmende, feuerhemmende...

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Regelwerk

Unter dem Begriff Regelwerk versteht man eine Sammlung von verbindlichen Verhaltensanforderungen. Der Regelbegriff wird in zahlreichen Kontexten gebraucht. Im weiteren Sinne beschreibt er etwa die Summe aller Normen einer staatlichen oder internationalen (völkerrechtlichen) Rechtsordnung.  Im...

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Infektionsschutzgesetz

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Gesetz, anhand dessen übertragbare Krankheiten beim Menschen vorgebeugt, Infektionen frühzeitig erkannt und deren Weiterverbreitung verhindert werden soll.  Im Falle einer Epidemie ermöglicht § 16 IfSG den zuständigen Behörden die „notwendigen...

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