Kommunale Sicherheit

Definition Unter kommunaler Sicherheit versteht man das Gewährleisten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf kommunaler Ebene. Dies umfasst das Verhindern und Bekämpfen von Gefahren. Als kommunale Ebene bezeichnet man die Sicherheit innerhalb des Zuständigkeitsbereiches einer Kommune. Im öffentlichen Recht werden Zuständigkeiten allgemein in eine Bundesebene, Landesebene und kommunale Ebene eingeteilt. Private Sicherheitsdienstleister zur Wahrnehmung öffentlicher […]

Recht

Bedeutung Unter Recht beziehungsweise der Rechtsordnung versteht man die Summe an staatlichen, überstaatlichen und internationalen Regeln und Übereinkünften, welche dazu dienen, das zwischenmenschliche Miteinander friedvoll zu gestalten und zumindest im weiteren Sinne dem Leitbild der Gerechtigkeit folgen.  Der abstrakte Begriff Recht wird seit Jahrtausenden in den unterschiedlichsten Kulturkreisen diskutiert. In der westlichen Rechtstradition unterscheidet man […]

Körperschaften des öffentlichen Rechts

Kurzerklärung Als Körperschaft des öffentlichen Rechts bezeichnet man eine besondere Rechtsform juristischer Personen, welche ihre Rechtssubjektivität durch einen Hoheitsakt erlangt. Grundlegendes Das Recht unterscheidet in natürliche und juristische Personen. Unter natürlichen Personen versteht die Rechtsordnung alle Menschen. Zu den juristischen Personen zählen nicht-menschliche Träger von Rechten und Pflichten. Dazu zählen etwa GmbHs, Aktiengesellschaften, offene Handelsgesellschaften, […]

Interventionsstelle

Als Interventionsstelle (IS) bezeichnet man die zuständige hilfeleistende Institution zur Abwehr und Bekämpfung einer Gefahr. Allgemein ist der Staat für Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung zuständig. Daher spricht man auch vom Gewaltmonopol des Staates. Intervenierende Maßnahmen werden von den Beamten der Polizei, dem Ordnungsamt oder der Bundeswehr getroffen.  Allerdings ist der Staat auf die Hilfe von […]

Bundespolizei

Bezeichnung Unter Bundespolizei versteht man die Polizeieinheit der Bundesrepublik Deutschland. Bis zum 30. Juni 2005 trug die Einheit den Namen Bundesgrenzschutz. Dies liegt daran, dass die Bundespolizei früher ausschließlich für die Sicherung der bundesdeutschen Grenzen zuständig war. Unterteilung in Bundes- und Landespolizei Die deutsche Polizei setzt sich aus Beamten der Bundespolizei und der Landespolizei zusammen. […]

Bundeskriminalamt

Das Bundeskriminalamt ist eine deutsche Behörde der Bundespolizei. Die in Berlin und Meckenheim ansässige Behörde koordiniert die bundesdeutsche Bekämpfung kriminellen Handelns mit den Landeskriminalämtern. 

Föderalismusprinzip

Das Föderalismusprinzip ist ein Grundprinzip im Bereich des Öffentlichen Rechts. Das Öffentliche Recht regelt das Verhältnis zwischen staatlichen Institutionen und den Bürgern.  Die Bundesrepublik Deutschland ist nach Art. 20 Abs. 1 GG ein föderaler Staat. Das heißt, die Staatsgewalt (=Staatsmacht) ist auf die Bundesländer und den Bundesstaat aufgeteilt. Dadurch soll eine zentralisierte Ausübung von Macht […]

Bundesstaatsprinzip

Bedeutung Das Bundesstaatsprinzip ist ein wichtiges Prinzip im Öffentlichen Recht. Das Öffentliche Recht regelt das Verhältnis zwischen dem Staat und den Bürgern und der Staatsorgane untereinander.  Nach Art. 20 Abs. 1 GG ist die Bundesrepublik Deutschland als Bundesstaat organisiert. Das heißt, dass sich die Ausübung staatlicher Gewalt (=Macht) auf einen Bundesstaat und seine einzelnen Gliedstaaten […]

Berufsfreiheit

Bedeutung  Als Berufsfreiheit bezeichnet man nach Art. 12 Abs. 1 GG das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Das heißt, jeder darf selbst entscheiden, welcher Tätigkeit man nachgehen möchte, um eine Lebensgrundlage zu erwirtschaften. Der Staat darf einen nicht dazu zwingen, einen bestimmten Beruf auszuüben (Art. 12 Abs. 2 GG), außer es handelt […]

Menschenrechte

Defintion Menschenrechte (englisch „human rights“) sind universelle Rechte, die jedem Menschen zustehen. Unabhängig von seinem Alter, seinem Geburtsort und seiner Nationalität.  In Abgrenzung dazu bezeichnet man Rechte, die nur den Bürgern eines bestimmtes Staates zustehen als Bürgerrechte.  Menschenrechte im Grundgesetz Ob ein Grundrecht Menschen- oder Bürgerrecht ist, ergibt sich aus der Formulierung. Menschenrechte sind allgemein […]