Föderalismusprinzip

Das Föderalismusprinzip ist ein Grundprinzip im Bereich des Öffentlichen Rechts. Das Öffentliche Recht regelt das Verhältnis zwischen staatlichen Institutionen und den Bürgern.  Die Bundesrepublik Deutschland ist nach Art. 20 Abs. 1 GG ein föderaler Staat....

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Bundesstaatsprinzip

Bedeutung Das Bundesstaatsprinzip ist ein wichtiges Prinzip im Öffentlichen Recht. Das Öffentliche Recht regelt das Verhältnis zwischen dem Staat und den Bürgern und der Staatsorgane untereinander.  Nach Art. 20 Abs. 1 GG ist die Bundesrepublik Deutschland...

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Berufsfreiheit

Bedeutung  Als Berufsfreiheit bezeichnet man nach Art. 12 Abs. 1 GG das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Das heißt, jeder darf selbst entscheiden, welcher Tätigkeit man nachgehen möchte, um eine Lebensgrundlage zu...

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Menschenrechte

Defintion Menschenrechte (englisch „human rights“) sind universelle Rechte, die jedem Menschen zustehen. Unabhängig von seinem Alter, seinem Geburtsort und seiner Nationalität.  In Abgrenzung dazu bezeichnet man Rechte, die nur den Bürgern eines bestimmtes Staates zustehen als...

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Legislative

Definition Legislative ist die fachliche Bezeichnung für die gesetzgebende Gewalt innerhalb einer Demokratie.  Bestandteile der Legislative Die Gesetze werden von der Legislative verabschiedet. Diese besteht im Wesentlichen aus dem Bundestag, den Landesparlamenten und dem Bundesrat. Grundsatz der Gewaltenteilung Die...

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Judikative

Definiton Unter Judikative bezeichnet man in einem demokratischen Staatssystem die „rechtsprechende Gewalt“. Zur Judikative zählen sämtliche staatlichen Gerichte, unabhängig von der Instanzhöhe (zum Beispiel Amtsgerichte oder das Bundesverfassungsgericht). Hintergrund Die Unabhängigkeit der Gerichte ist Wesensvoraussetzung eines Rechtsstaates nach...

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Verfassungsgrundsätze

Definition Als Verfassungsgrundsätze bezeichnet man die tragenden Leitprinzipien des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Allgemeines Das Grundgesetz (GG) trat am 23. Mai 1949 für die ehemalige BRD in kraft und wurde durch die Beitrittserklärung der Volkskammer der...

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Polizei-Richtlinien

  Definition Unter den Polizei-Richtlinien versteht man einen Katalog aus Richtlinien, der an Sicherheitsdienste und fachmännische Kräfte im Bereich der Sicherheit adressiert ist und die Zusammenarbeit zwischen Bürgern und der Polizei stärken soll.  Allgemeines Die Polizei ist eine Einrichtung...

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