Infektionsschutzgesetz

Ziel Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Gesetz, anhand dessen übertragbare Krankheiten beim Menschen vorgebeugt, Infektionen frühzeitig erkannt und deren Weiterverbreitung verhindert werden soll.  Kontroverse um die Reichweite des § 28 IfSG Im Falle einer Epidemie ermöglicht §...

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AGG

Überblick Das Kürzel AGG steht für das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Dieses Gesetz ist insbesondere bei beruflicher Zusammenarbeit und Geschäfte von Bedeutung, bei denen es um die Versorgung von Gütern oder Dienstleistungen geht. Dazu zählen etwa Einstellungsgespräche,...

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Kooperationsvertrag

Kurzerklärung Unter einem Kooperationsvertrag versteht man eine vertragliche Einigung über künftige Zusammenarbeit zwischen zwei Parteien. In Bezug auf die Wachbranche können zum Beispiel privatwirtschaftliche Sicherheitsunternehmen mit einer öffentliche Institution (Kommunalbehörde, Polizei- und Ordnungsämter) miteinander kooperieren....

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Privat

Kurzerklärung Sachen, Rechte oder Interessen sind privater Natur, wenn sie nicht teilweise oder ausschließlich mit öffentlichen Belangen kollidieren oder die Ausübung anhand öffentlicher-rechtlicher Vorschriften geregelt ist. Der Begriff spielt eine grundlegende Rolle im Recht und...

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Kommunale Sicherheit

Definition Unter kommunaler Sicherheit versteht man das Gewährleisten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf kommunaler Ebene. Dies umfasst das Verhindern und Bekämpfen von Gefahren. Als kommunale Ebene bezeichnet man die Sicherheit innerhalb des Zuständigkeitsbereiches einer...

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Recht

Bedeutung Unter Recht beziehungsweise der Rechtsordnung versteht man die Summe an staatlichen, überstaatlichen und internationalen Regeln und Übereinkünften, welche dazu dienen, das zwischenmenschliche Miteinander friedvoll zu gestalten und zumindest im weiteren Sinne dem Leitbild der...

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Körperschaften des öffentlichen Rechts

Kurzerklärung Als Körperschaft des öffentlichen Rechts bezeichnet man eine besondere Rechtsform juristischer Personen, welche ihre Rechtssubjektivität durch einen Hoheitsakt erlangt. Grundlegendes Das Recht unterscheidet in natürliche und juristische Personen. Unter natürlichen Personen versteht die Rechtsordnung alle Menschen....

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Interventionsstelle

Als Interventionsstelle (IS) bezeichnet man die zuständige hilfeleistende Institution zur Abwehr und Bekämpfung einer Gefahr. Allgemein ist der Staat für Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung zuständig. Daher spricht man auch vom Gewaltmonopol des Staates. Intervenierende...

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Bundespolizei

Bezeichnung Unter Bundespolizei versteht man die Polizeieinheit der Bundesrepublik Deutschland. Bis zum 30. Juni 2005 trug die Einheit den Namen Bundesgrenzschutz. Dies liegt daran, dass die Bundespolizei früher ausschließlich für die Sicherung der bundesdeutschen Grenzen...

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