Verdachtskündigung

Hintergrund Unter der Verdachtskündigung versteht man eine besondere Art der personenbezogenen Kündigung. Das Merkmal „Verdacht“ oder „personenbezogen“ weist auf den Grund, d.h. die Rechtfertigung der Kündigung hin. Die Kündigung ist das „schärfste Schwert“ des Arbeitgebers. Die arbeitgeberseitige Kündigung hat für den Arbeitnehmer erhebliche Folgen. Da von der Erwirtschaftung eines Einkommens im Regelfall die Gestaltung des […]

Direktionsrecht

Allgemeines Unter dem Direktionsrecht versteht man im deutschen Arbeitsrecht die verschiedenen Möglichkeiten des Arbeitgebers, einem Arbeitnehmer Weisungen zu erteilen. Das Direktionsrecht ist ein Instrument, die Verpflichtungen des Arbeitnehmers zu konkretisieren und notfalls auch anhand von Sanktionen durchzusetzen. Das Direktionsrecht greift auf verschiedenen Ebenen (siehe dazu folgende Übersicht) und behandelt Fragen wie Arbeitszeit, arbeitsfreie Zeit, Arbeitsort […]

Kündigungsschutzklage

Die Kündigungsschutzklage ist eine spezielle Klageform, anhand derer vor dem zuständigen Arbeitsgericht innerhalb von drei Wochen nach Zugang einer Kündigung geklagt werden kann. Eine solche Klage kann im Streitfall zum Beispiel von einer angestellten Sicherheitskraft erhoben werden.  Das Gericht überprüft die Rechtmäßigkeit der Kündigungserklärung. Eine Kündigung ist rechtmäßig, wenn sie wirksam erklärt wurde und die […]

Ermahnung

Kurzerklärung Die Ermahnung ist eine Möglichkeit des Arbeitgebers, einen Arbeitnehmer im Wege seines Weisungs- und Direktionsrechts auf pflichtwidriges Verhalten aufmerksam zu machen. Eine Ermahnung hat keine rechtlich verbindlichen Folgen. Es ist kein Sanktionsmittel, sondern lediglich als Erinnerung an den Arbeitnehmer zu verstehen, dass dieser seinen Pflichten nachkommen soll.  Begriff der Pfichtverletzung Den Maßstab für eine […]

Integrationsamt

Das Integrationsamt ist eine amtliche Stelle in der Bundesrepublik Deutschland und für die Integration von Schwerbehinderten zuständig. Es soll einen diskriminierungsfreien Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen und Chancen angleichen.  Jede Kommune verfügt über ein eigenes zuständiges Integrationsamt. Besondere Bedeutung haben die behördlichen Stellen im Zusammenhang mit arbeitgeberseitigen Kündigungen. Nach § 9 MuSchG ist eine Kündigung von […]

Probezeit

Funktion Unter Probezeit versteht man in Ausbildungen nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) eine Übergangsphase zwischen dem Auszubildenden und Ausbildungsbetrieb. Die Probezeit steht am Beginn einer Ausbildung und dient dazu, dass sich Betrieb und Auszubildender kennen lernen können, ohne weitreichende rechtliche Pflichten gegenseitig begründen zu müssen. Der Betrieb schaut während der Probezeit, ob der Auszubildende für die […]

Betriebsrat

Funktionen Der Betriebsrat vertritt die Interessen von Arbeitnehmern in Konzernen, Unternehmen und Betrieben. Die Arbeitnehmervertretung ist ein Mitbestimmungsorgan, und deren Recht auf Einfluss in Entscheidungen hat verfassungsrechtlichen Rang. Die betriebliche Mitbestimmung ist allerdings nicht mit den Entscheidungen von Gremien wie Aufsichtsräten zu verwechseln. Die Rechte des Betriebsrates ergeben sich aus dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG), dem Arbeitsgerichtsgesetz und […]

Betriebsgeheimnis

Zum Betriebsgeheimnis zählen alle Vorgänge oder Informationen innerhalb eines Unternehmens, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit gehalten werden. Der Geheimhaltungswille muss auf einem schutzwürdigen wirtschaftlichen Interesse beruhen, zum Beispiel die Entwicklung eines neuen Marktproduktes. Neben geschützten technischen Leistungen werden auch Geschäftsunterlagen wie Kundenlisten, Verträge oder Kalkulationsunterlagen als Geschäftsgeheimnis gewertet. Die Weitergabe von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen an Unbefugte […]

Befristeter Arbeitsvertrag

Kalendermäßige und zweckmäßige Befristung Ein befristeter Arbeitsvertrag liegt vor, wenn für die Dauer des Beschäftigungsverhältnisses ein Zeitrahmen vereinbart worden ist. Der Vertrag endet nicht durch Kündigung, sondern automatisch zu einem vorher festgelegten Zeitpunkt. Eine Befristung kann kalendarisch oder mit Erreichen eines bestimmten Zweckes festgelegt werden (§ 15 Abs.2 TzBfG). Daher unterteilt man in zeit- und zweckbefristete […]

Abmahnung

DefinitionAbmahnungen sind Rügen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die meist schriftlich formuliert werden und schlimmstenfalls zur Kündigung führen können.   Form Eine Abmahnung muss einen rechtlich vorgegebenen Mindeststandard einhalten. Drei Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Inhalt und Zeitpunkt des Vertragsverstoßes müssen genau benannt werden. Die Aussage „Arbeitnehmer X kommt öfters mal zu spät“ genügt nicht; das […]