Durchsuchung

Funktion und Problematik Eine Durchsuchung dient dazu, beweiserhebliche Gegenstände im Zusammenhang mit Straftaten und der Gefahrenabwehr zu finden. Man unterscheidet in die Durchsuchung von Personen und Durchsuchung von Sachen (zum Beispiel Wohnungsdurchsuchung). Hinsichtlich der Durchsuchung von Personen ist zwischen einer Durchsuchung und Untersuchung zu unterscheiden. Eine Durchsuchung beschränkt sich auf ein oberflächliches Absuchen einer Person. […]

Zuständigkeit

Kurzerklärung Als Zuständigkeit bezeichnet man rechtlich gesprochen die Frage, wer in einer Situation dazu befugt ist, Regelungen zu erlassen beziehungsweise Verhalten zu steuern. Zuständigkeitsregelungen zwischen der Polizei und Sicherheitsdiensten Polizeikräfte zählen zu den Staatsbeamten und üben exekutive Staatsgewalt aus. Dies meint, dass die Beamten mit hoheitlichen Rechten ausgestattet sind.  Dazu zählen beispielsweise:  das Erteilen von […]

Freiwilliger Unterwerfungsakt (Durchsuchung)

Rechtliche Bedeutung Als freiwilliger Unterwerfungsakt wird das Einverständnis einer Person bezeichnet. Die Person akzeptiert die Hausordnung und Vorschriften eines Unternehmens bei Betreten des unternehmenseigenen Gebäudes. Der freiwillige Unterwerfungsakt wird beispielsweise durch das Unterschreiben eines Besucherscheins oder einer Hausordnung rechtsgültig. Im Allgemeinen ist der freiwillige Unterwerfungsakt eine Voraussetzung dafür, ein bestimmtes Gelände betreten zu dürfen. In […]