Interner Datenschutzbeauftragter

Kurzerklärung Der interne Datenschutzbeauftragter (DSB) ist innerhalb eines Unternehmens tätig und überwacht die Erhaltung von Datenschutzrecht. Zudem berät er das Unternehmen und dient zur Vermittlung an Aufsichtsbehörden. Die Benennung eines DSB, dessen Aufgaben und besondere Stellung innerhalb eines Betriebes sind in §§ 5 – 7 BDSG geregelt.  Voraussetzungen eines Datenschutzbeauftragten Als DSB kommen nur Personen […]

Ordnungsmäßigkeit

Kurzerklärung Der Ausdruck Ordnungsmäßigkeit bezieht sich auf den Vollzug und die Beachtung staatlicher Vorschriften in Bezug auf Unternehmensaktivitäten, insbesondere die IT-Sicherheit. Neben dem Begriff Ordnungsmäßigkeit hat sich im allgemeinen Sprachgebrauch der gleichbedeutende Ausdruck Compliance etabliert.  Sinn und Zweck Innerhalb der Compliance wird geprüft, inwieweit der rechtlich vorgegebene Soll-Zustand mit dem tatsächlichen Ist-Zustand übereinstimmt. Die Wahrung […]

Sicherheitsbeauftragter

Kurzerklärung Der Sicherheitsbeauftragte (SB) wirkt bei der Durchsetzung sicherheitsrechtlicher Vorschriften am Arbeitsplatz mit. Der SB führt beratende Tätigkeiten zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten durch. Ihm wohnen nach § 22 Abs. 2 SGB VII nur unterstützende Kompetenzen inne. Das Direktionsrecht liegt beim Arbeitgeber. Der Sicherheitsbeauftragte ist daher nicht weisungsbefugt. Stellung im Betrieb Umgekehrt muss der […]

Arbeitsstättenverordnung

Zielsetzung Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV beziehungsweise ArbStättVO) ist eine im Jahr 2017 reformierte Verordnung zur Verhinderung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten.  Neben anderen Schutzgesetzen, wie zum Beispiel dem Arbeitszeitgesetz und Arbeitsschutzgesetz oder den DGUV Vorschriften, bildet die ArbStättV das rechtliche Fundament für eine sichere Gestaltung des Arbeitsplatzes.  Anwendungsgebiete Arbeitsstätten sind nicht bloß Büroräume (feste Arbeitsplätze), sondern können […]