Netzneutralität

Leitidee
Der Begriff Netzneutralität bezeichnet den äquivalenten Transport aller Daten im Internet. Dies bedeutet, dass sämtliche Informationen gleich schnell und in gleicher Qualität transportiert werden sollen.
Contra Netzneutralität
Im Bereich des Internets kann in drei Gruppen unterteilt werden: es gibt Internet-Nutzer, Inhalte-Anbieter und Netzbetreiber. Nach Argumentation der Netzbetreiber werde der Datentransport von Informationen in Zukunft zwangsläufig langsamer werden, da die Bandbreite und der Bedarf an Inhalten weltweit ansteigen wird. Daher sollen sogenannte Premium-Seiten in Zukunft anders behandelt werden. Der Netz-Ausbau muss nach Meinung der Betreiber durch die Anbieter finanziert werden, welche dem Modell dieser „Überhol-Spur“ nach Geld Zahlen würden, damit deren Inhalte schneller zum Nutzer gelangen.

Pro Netzneutralität
Befürworter der Netzneutralität sehen die Chancengleichheit gefährdet und befürchten, dass durch die Einrichtung sogenannter Überholspuren ein „Zwei-Klassen-Internet“ entstehen wird. Kleinere Anbieter könnten sich nicht mehr gegenüber größeren Netzbetreibern durchsetzen und es käme zu einer Monopolisierung. Die Anhänger der Netzneutralität sehen den Internetzugang als eine politische Aufgabe an und vergleichen dies mit der Medizin und dem Straßenbau: „für einen Rettungswagen würde auch niemand eine Privatstraße bauen“.

Aktuelle Gesetzeslage
In den Medien wird die Debatte um ein umstrittenes Änderungsgesetz der Netzneutralität im Vergleich mit dessen Tragweite nur wenig beachtet. Gemäß der aktuell bestehenden EU-Leitlinien vom 30.08.2016 wurde ein Kompromiss ausgehandelt, der Begriff Netzneutralität wird darin jedoch nicht explizit genannt. Die Netzbetreiber sind momentan dazu berechtigt im Falle einer drohenden Netzwerküberlastung Datenpakete zu klassifizieren. Diese Klassifizierungen dürfen nicht aus gewerblichen Gründen vorgenommen werden, sondern sollen im Rahmen eines „angemessenen Verkehrsmanagements“ liegen.