Garderobe
Garderoben an öffentlichen Veranstaltungen, Theatern, Bibliotheken der Diskotheken werfen Haftungsfragen auf. Nicht selten verschwinden Mäntel oder Taschen, die Besucher in die Obhut des Veranstalters gegeben haben. Dann stellt sich die Frage, ob der Geschädigte im Einzelnen einen Anspruch auf Entschädigung gegenüber dem Bevollmächtigten erheben darf. Um sich aus der Haftungsschlinge zu befreien, wird gerne ein […]
Arbeitsvertrag
Grundsätze Der Arbeitsvertrag ist ein Rechtsverhältnis, welcher die Rechte und Pflichten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber regelt. Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Der Arbeitgeber ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Ein Arbeitsvertrag entsteht – wie jeder Vertrag – durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot […]
Geschäftsfähigkeit
Die Geschäftsfähigkeit ist eine Grundvoraussetzung, damit Personen rechtsgeschäftliche Erklärungen abgegeben können. Rechtsgeschäfte sind beispielsweise der Kaufvertrag, Leihvertrag, Mietvertrag, Darlehensvertrag, Arbeitsvertrag, Ausbildungsvertrag oder der Dienstvertrag. Gemäß § 104 BGB liegt Geschäftsfähigkeit vor, wenn die Person das 18. Lebensjahr vollendet hat und sich nicht in einem die freie Willensbildung ausschließenden Zustand befindet (Geistesstörung). Die Abgabe einer Willenserklärungen von Geschäftsunfähigen ist nichtig. Dies hat zur […]
Kalkulationsirrtum
Ein Kalkulationsirrtum liegt vor, wenn ein Irrtum über die Berechnungsgrundlage vorliegt. Irrtümer bezeichnen das Auseinanderfallen von subjektiv Vorgestelltem mit der objektiven Wirklichkeit. Kurz gesprochen meint ein Kalkulationsirrtum nichts anders als sich zu verrechnen. Man differenziert zwischen einem verdeckten und offenen Kalkulationsirrtum. Bei dem verdeckten Kalkulationsirrtum verrechnet sich der Erklärende ohne, dass der Geschäftspartner die Berechnungsgrundlage […]
Jedermannsrechte
Grundsätze Die Jedermannsrechte sind Rechte, die für „Jedermann“ gelten und umfassen das Notwehr-, Notstands- und Festnahmerecht. So dürfen auch zivile Personen in bestimmten Situationen von Zwangsmaßnahmen Gebrauch machen, die in der Regel nur Trägern von Hoheitsrechten (zum Beispiel die Polizei) obliegen. Mit Ausnahme des Hausrechts stehen einem privaten Sicherheitsdienst keine weiteren Sonderrechte zu. Dies hat […]
Irrtümliche Selbsthilfe
Irrtümliche Selbsthilfe bezeichnet die vermeintlich gerechtfertigte Handlung, um ein drohendes Unglück gegenüber einem geschützten Rechtsgut abzuwehren. Dieses Szenario wird vom Gesetzgeber in § 231 BGB aufgegriffen. So heißt es wortwörtlich in § 231 BGB: Wer eine der in § 229 bezeichneten Handlungen in der irrigen Annahme vornimmt, dass die für den Ausschluss der Widerrechtlichkeit erforderlichen […]
Irrtum, zivilrechtlich
Allgemeines Ein zivilrechtlicher Irrtum bezeichnet das Auseinanderfallen des subjektiv Vorgestellten mit der Realität. Im Zivilrecht geht es um Beziehungen zwischen rechtlich gleichgestellten Personen wie Privatpersonen und Unternehmen. Es gibt verschiedene Formen von Irrtümern. Der Gesetzgeber berücksichtigt Irrtümer in §§ 119ff. BGB. Durch diese Paragraphen soll sichergestellt werden, dass der Erklärende von seiner Äußerung Abstand nehmen […]
Einwilligung
Allgemeines Die Einwilligung ist ein rechtsgültiges Einverständnis. Es ist grundsätzlich die Zustimmung einer Person auf den Verzicht eines Rechtsschutzes bei einem verzichtbaren Individualgut. An einem Beispiel erläutert, erscheint die juristische Definition von „Einwilligung“ weniger abstrakt: eine Voraussetzung für die Behandlung eines Patienten ist dessen Einwilligung. Der Arzt nimmt einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des […]
Inhaltsirrtum
Beim Inhaltsirrtum irrt der Erklärende übe die Bedeutung der Tragweite der abgegebenen Erklärung. Ein Irrtum ist das unbewusste Auseinanderfallen vom subjektiven Willen mit der objektiven Erklärung. Im Unterschied zum Erklärungsirrtum liegt der Irrtum nicht in der Erklärungsirrtum. Beim Inhaltsirrtum wählt der Irrende bewusst den Erklärungsbegriff oder das Erklärungszeichen aus. Er verbindet mit der Äußerung etwas […]
Herrenlose Gegenstände
Definition Ein Gegenstand gilt als herrenlos, wenn er niemanden gehört, also keinen Eigentümer oder Besitzer hat. Zu den herrenlosen Sachen zählen bewegliche Dinge und Grundstücke sind per Definition nach prinzipiell davon ausgeschlossen. Den Status der Herrenlosigkeit erlangt eine Sache, wenn sie entweder noch nie einem Eigentümer gehörte oder aufgegeben wurde (siehe §§ 959, 960 BGB). […]