Fund

Als Fund bezeichnet man einen körperlichen Gegenstand, der dem Eigentümer abhanden gekommen ist. Indem der Finder die Fundsache in seinen Besitz bringt, entsteht zwischen ihm und dem Eigentümer ein sogenanntes gesetzliches Schuldverhältnis. Dies meint, dass die Beteiligten automatischen zu gegenseitigen Leistungen verpflichtet sind, ohne dass dies ausdrücklich vereinbart wurde. Der Finder ist dazu verpflichtet, die […]

Unerlaubte Handlung

Als „unerlaubte Handlung“ bezeichnet man im Zivilrecht, rechtswidrige Eingriffe in fremde Rechtsgüter. Der Begriff ließe sich auch sinngemäß in anderen Rechtsgebieten anwenden. Im Zivilrecht, das auch Privatrecht genannt wird, beschränkt sich die Bezeichnung auf Vermögensfragen. Es geht in diesem Rechtsgebiet um das Verhältnis zwischen Privaten und die Frage, wem etwas zusteht.  Kommt es zu einem […]

Besitzdienerrechte

Kurzerklärung Besitzdienerrechte sind die Summe an Befugnissen, die ein Besitzdiener auf eine Sache ausüben kann. Sachen sind gemäß § 90 BGB körperliche Gegenstände. Tieren sind keine Sachen, werden aber nach § 90a BGB wie Sachen behandelt. Eigentum und Besitz Das Sachenrecht unterscheidet zwischen Eigentum nach § 903 BGB, Art. 14. GG und Besitz gemäß § […]

Defensivnotstand

Definition Der Defensivnotstand nach § 228 BGB ermöglicht Betroffenen eine Sache zu beschädigen oder zu zerstören, wenn von ihr eine Gefahr ausgeht, ohne dass man gegenüber dem Eigentümer schadensersatzpflichtig ist. Damit ist § 228 BGB ein privatrechtlicher Rechtfertigungsgrund, welcher auch als „Sachwehr“ bezeichnet wird. Rechtfertigungsgründe berechtigen zu Verhalten, welches eigentlich rechtswidrig ist. In diesem Fall […]

Arbeitsverhältnis

Schuldverhältnis Als Arbeitsverhältnis oder Dienstverhältnis bezeichnet man ein rechtliches Verhältnis zwischen zwei Parteien, die man als Arbeitgeber und Arbeitnehmer bezeichnet, und dem ein Arbeitsvertrag zugrunde liegt. Juristisch spricht man auch vom Dauerschuldverhältnis. Dauerschuldverhältnisse gelten über eine unbegrenzte Zeit, wenn sie nicht von Anfang an befristet wurden. Eine Partei kann anhand von Kündigungen das Dauerschuldverhältnis beenden, […]

Haftung des Tierhalters

Allgemeines Haftung des Tierhalters ist der Titel des § 833 BGB. Hinter dem Gesetz verbirgt sich eine wichtige Anspruchsgrundlage für Schadensersatzfälle. Wer einer anderen Person einen Schaden zugefügt (zum Beispiel Zerstörung eines Gegenstandes oder Körperverletzung) und zu verschulden hat, ist zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet.  Grundsatz § 833 BGB behandelt Fälle, in welchen der […]

SDL

Bedeutung Die Abkürzung SDL steht für Sicherheitsdienstleistung und findet Erwähnung unter anderem in der für Sicherheitsdienste relevanten DIN-Norm 77200.    Stationäre und mobile SDL Es gibt stationäre und mobile Sicherheitsdienstleistungen. Bei stationären SDLs wird der Bewachungsauftrag an einem gleichbleibenden, fixen Ort umgesetzt (zum Beispiel Bahnhöfe, Parkhäuser oder Diskotheken).Eine mobile SDL findet nur vorübergehend an einem […]

Verkehrssicherung

Verkehrssicherung bezeichnet die Gesamtheit an Maßnahmen, die für die Vermeidung von unnötigen Gefahren erforderlich sind. Wird die Verkehrssicherung ganz oder teilweise missachtet, kann dies Schadensersatzansprüche des Geschädigten gegenüber dem Verantwortlichen begründen. Anstelle von Verkehrssicherung spricht man auch von Verkehrspflichten oder Verkehrssicherungspflichten. Wie eine Verkehrspflicht aussieht, hängt ganz vom Einzelfall ab. Im Allgemeinen hat jeder Hüter einer […]

Tierhalterhaftung

Haftungsgrundsatz § 833 BGB Die Tierhalterhaftung regelt die Zurechenbarkeit von Schäden, die infolge eines Tieres entstanden sind. Die hierzu relevante Rechtsnorm ist Paragraf 833 BGB. Erfasst sind ausschließlich rechtswidrig verursachte Schäden. Der in der Vorschrift formulierte Grundsatz lautet: wird durch ein Tier ein Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder […]

Schikaneverbot

Das Schikaneverbot ist ein Rechtsgrundsatz des Zivilrechts. Er ist in Paragraf 226 BGB zu finden: Die Ausübung eines Rechts ist unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen. Das Zivilrecht behandelt die Rechte unter Privatpersonen. Also von juristischen und natürlichen Personen. Durch das Verbot schikanöser Behandlung greift der Staat in die Privatautonomie […]