AZAW

Das Kürzel AZAW steht für Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung. Darunter versteht man eine Verordnung, welche unter Anderem die Anforderungen an Prüfungsstellen und Prüfverfahren im Zusammenhang mit der Zertifizierung von Sicherheitsprodukten regelt. Anhand einer Zertifizierung können sicherheitstechnische Eigenschaften von Baustoffen beglaubigt werden. Die AZAW trat im Jahr 2004 in kraft und wurde 2012 umfassend reformiert. Die Verordnung […]

Akkreditierungs- und Zulassungsverordnun

Die Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung (AZAW) regelt die Anforderungen, Rechte und Pflichten von Akkreditierungs- und Zertifizierungsstellen. Diese Stellen sind dazu ermächtigt, bestimmte Eigenschaften von Bauprdukten anhand von Sicherheitszertifikaten zu beglaubigen. Dazu zählen beispielsweise sprengstoffhemmende, feuerhemmende oder einbruchsschützende Eigenschaften von Tür- und Fensterteilen.  § 2 der AZAW enthält einige Vorgaben an die Träger. Dies sind die Angestellten […]

Regelwerk

Unter dem Begriff Regelwerk versteht man eine Sammlung von verbindlichen Verhaltensanforderungen. Der Regelbegriff wird in zahlreichen Kontexten gebraucht. Im weiteren Sinne beschreibt er etwa die Summe aller Normen einer staatlichen oder internationalen (völkerrechtlichen) Rechtsordnung.  Im Bewachungsgewerbe versteht man unter einem Regelwerk im engeren Sinne die „Spielregeln“, an die sich die Besucher eines Gebäudes, einer Veranstaltung […]

Infektionsschutzgesetz

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Gesetz, anhand dessen übertragbare Krankheiten beim Menschen vorgebeugt, Infektionen frühzeitig erkannt und deren Weiterverbreitung verhindert werden soll.  Im Falle einer Epidemie ermöglicht § 16 IfSG den zuständigen Behörden die „notwendigen Maßnahmen“ zur Bekämpfung zu treffen. Was unter einer „notwendigen Maßnahme“ zu verstehen ist, hängt vom Einzelfall ab. Der offene Wortlaut […]

Recht

Bedeutung Unter Recht beziehungsweise der Rechtsordnung versteht man die Summe an staatlichen, überstaatlichen und internationalen Regeln und Übereinkünften, welche dazu dienen, das zwischenmenschliche Miteinander friedvoll zu gestalten und zumindest im weiteren Sinne dem Leitbild der Gerechtigkeit folgen.  Der abstrakte Begriff Recht wird seit Jahrtausenden in den unterschiedlichsten Kulturkreisen diskutiert. In der westlichen Rechtstradition unterscheidet man […]

Zuständigkeit

Kurzerklärung Als Zuständigkeit bezeichnet man rechtlich gesprochen die Frage, wer in einer Situation dazu befugt ist, Regelungen zu erlassen beziehungsweise Verhalten zu steuern. Zuständigkeitsregelungen zwischen der Polizei und Sicherheitsdiensten Polizeikräfte zählen zu den Staatsbeamten und üben exekutive Staatsgewalt aus. Dies meint, dass die Beamten mit hoheitlichen Rechten ausgestattet sind.  Dazu zählen beispielsweise:  das Erteilen von […]

Legislative

Definition Legislative ist die fachliche Bezeichnung für die gesetzgebende Gewalt innerhalb einer Demokratie.  Bestandteile der Legislative Die Gesetze werden von der Legislative verabschiedet. Diese besteht im Wesentlichen aus dem Bundestag, den Landesparlamenten und dem Bundesrat. Grundsatz der Gewaltenteilung Die Gewalt (so der politische Begriff für die Ausübung von Macht) wird in demokratischen Staatssystemen auf mehrere […]

Judikative

Definiton Unter Judikative bezeichnet man in einem demokratischen Staatssystem die „rechtsprechende Gewalt“. Zur Judikative zählen sämtliche staatlichen Gerichte, unabhängig von der Instanzhöhe (zum Beispiel Amtsgerichte oder das Bundesverfassungsgericht). Hintergrund Die Unabhängigkeit der Gerichte ist Wesensvoraussetzung eines Rechtsstaates nach Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz (GG). Nur wenn die Rechtmäßigkeit einer Handlung von einem autonomen Gericht überprüft werden […]

Gesetz

Defintion Als Gesetz bezeichnet man die Summe an Rechtssätzen, die durch ein Gesetzgebungsverfahren durch die dafür zuständigen staatlichen Organe ordnungsgemäß zustande gekommen sind. Wichtige Gesetze für die private Sicherheitsbranche Von besonderer Bedeutung für die gewerbsmäßige Bewachung fremden Lebens oder Eigentums nach § 34a GewO (der zentralen Norm im Sicherheitsgewerbe) sind Grundkenntnisse in folgenden Gesetzessammlungen: Grundgesetz […]

Verordnung

Kurzerklärung Als Verordnung bezeichnet man eine staatlich erlassene Regel, die die Durchführung von Gesetzen konkretisiert. Unterschiede zwischen Verordnungen und Gesetzen Gesetze werden von der Legislative verabschiedet. Die Legislative wird auch als gesetzgebende Gewalt bezeichnet und setzt sich in einer Demokratie im Wesentlichen aus den Bundes- und Landesparlamenten sowie dem Bundesrat zusammen. Ein Gesetzgebungsverfahren ist im […]