Wettbewerbsverbot

Kurzerklärung Unter einem Wettbewerbsverbot versteht man die Vereinbarung, wonach eine Vertragspartei mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Interessen der anderen Partei keiner Konkurrenztätigkeit nachgeht. Wettbewerbsvereinbarungen sind vor allem im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Insbesondere in den §§ 74 ff. HGB finden sich wichtige Vorschriften. Dem Wortlaut nach gelten diese für sogenannte Handlungsgehilfen. Nach § 110 GewO finden die […]

Handynutzung

Verletzung von Pflichten Die Nutzung von Handy und Internet zu privaten Zwecken ist während der Arbeitszeit nur nach Absprache mit dem Vorgesetzten erlaubt. Denn eine Sicherheitskraft kann diese Tätigkeit nicht simultan mit ihrer Verpflichtung zur Bewachung fremder Rechte ausführen.  Der Verstoß gegen dieses Nutzungsverbot stellt eine Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten dar. Denn gemäß § 611 Abs. […]

Minderleister

Kurzerklärung Minderleister ist das begriffliche Gegenstück zum sogenannte Overachiever (dt.: „Überleister“) und bezeichnen einen Arbeitnehmer, der kontinuierlich unterhalb seines Leitungspotentiales agiert. Minderleistungen können im schlimmsten Fall zu einer Kündigung fürchten, da Mitarbeiter zum vollen Einsatz ihrer bestehenden Kräfte verpflichtet sind.  Ursachen Eine mögliche Ursache für das Verhalten liegt in mangelnder Motivation des Arbeitnehmers. Die Mitarbeitermotivation […]

Disziplinarrecht

I. Allgemeines Unter dem Disziplinarrecht versteht man die Befugnis des Arbeitgebers, Pflichtverstöße des Arbeitnehmers mit bestimmten Sanktionsmitteln zu ahnden.  Je nach Schwere der Vertragsverletzungen stehen verschiedene Disizplinarmaßnahmen zu Verfügung. Das Sanktionsmittel muss stets verhältnismäßig sein. Dies setzt insbesondere voraus, dass das gewählte Mittel in einem angemessenen Verhältnis gegenüber der Pflichtverletzung steht.  Gegen unrechtmäßig verhängte Disziplinarmaßnahmen […]

Entfristung

Allgemeines Von einer Entfristung spricht man, wenn ein befristetes Arbeitsverhältnis in ein unbefristetes umgewandelt wird. Es gibt zwei verschiedene Formen der Befristung. So kann die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses sich aus der Erreichung einer zeitlichen Frist oder eines bestimmten, vorher festgelegten Zweckes ergeben.  Voraussetzung einer Befristung Eine Befristung ist ohne sachlichen Grund bis zu einer Gesamtdauer […]

Personenbedingte Kündigun

I. Grundlagen Als personenbedingte Kündigung bezeichnet man eine fristgebundene Kündigung durch den Arbeitgeber aus Gründen fehlender persönlicher Eigenschaften und Fähigkeiten. Durch die Kündigung wird ein Arbeitsverhältnis, zum Beispiel zwischen Wachkraft und Wachunternehmen, für die Zukunft beendet. Die Kündigung aus personenbedingten Gründen ist unwirksam, wenn sie vergangenes Fehlverhalten sanktionieren soll. Stattdessen muss sie sich auf zu […]

Verhaltensbedingte Kündigung

I. Allgemeines Unter einer verhaltensbedingten Kündigung versteht man das einseitige Beenden eines Arbeitsverhältnisses im Sinne des § 611a Abs 1 BGB. Es handelt sich um eine besondere Form der ordentlichen, also befristeten Kündigung.  Neben der Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen existiert auch die personenbedingte und betrieblich bedingte Kündigung. Diese Dreiteilung ist Ausdruck des allgemeinen Kündigungsschutzes nach […]

Betriebsbedingte Kündigung

Allgemeines Unter einer betriebsbedingten Kündigung versteht man eine einseitige Erklärung, durch welche ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung für die Zukunft beendet wird. Neben der betriebsbedingten Kündigung existieren auch die Kündigung aus verhaltensbedingten und die Kündigung aus persönlichen Gründen. Diese Dreiteilung ist Ausdruck des allgemeinen Kündigungsschutzes durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Neben dem KSchG ergibt sich besonderer Kündigungsschutz […]

Abmahnung

Kurzerklärung Abmahnungen gehören zu den mittelschweren Sanktionsmöglichkeiten eines Arbeitgebers, werden in der Regelmäßig schriftlich formuliert und können schlimmstenfalls zur Kündigung des Arbeitnehmers führen. Konkludenter Verzicht auf Kündigung Zu beachten ist, dass eine abgemahnt Pflichtverletzung nicht doppelt mit einer Kündigung „bestraft werden kann“. Macht der Arbeitgeber von einer Abmahnung gebraucht, verzichtet er damit gleichzeitig auf ein […]

Kündigungsschutz

Kurzerklärung Unter Kündigungsschutz versteht man alle Vorschriften und rechtliche Voraussetzungen, die den Arbeitnehmer vor einer willkürlichen Kündigung schützen sollen.  Sinn und Zweck Mit einer Kündigung werden allgemein Arbeitsverhältnisse zwischen einem Arbeitnehmer und Arbeitgeber beendet. Der Arbeitnehmer muss seine Tätigkeit nicht mehr erbringen (zum Beispiel einen Bewachungsdienst). Umgekehrt entfällt auch der Anspruch auf Lohn. Gerade der […]