Durchsuchung
Funktion und Problematik Eine Durchsuchung dient dazu, beweiserhebliche Gegenstände im Zusammenhang mit Straftaten und der Gefahrenabwehr zu finden. Man unterscheidet in die Durchsuchung von Personen und Durchsuchung von Sachen (zum Beispiel Wohnungsdurchsuchung). Hinsichtlich der Durchsuchung von Personen ist zwischen einer Durchsuchung und Untersuchung zu unterscheiden. Eine Durchsuchung beschränkt sich auf ein oberflächliches Absuchen einer Person. […]
Rechtfertigende Einwilligung
Allgemeines Unter einer rechtfertigenden Einwilligung versteht man im Strafrecht einen sogenannten Rechtfertigungsgrund. Ein Rechtfertigungsgrund lässt allgemein die Rechtswidrigkeit einer Handlung und damit dessen Strafbarkeit entfallen. So stellen zum Beispiel medizinische Eingriffe oder Tätowierungen einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dar und erfüllt damit den Tatbestand einer Körperverletzung gemäß § 223 StGB. Der Behandler macht sich […]
Betäubungsmittelgesetz
Konzeption Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), früher Opiumgesetz genannt, regelt den Umgang mit Betäubungsmitteln in Deutschland. Darin geht es um Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Abgabe, Veräußerung, Inverkehrbringen und den Erwerb von Betäubungsmitteln. Das BtMG ist in drei Anlagen gegliedert. Anlage 1: darin sind verbotene, nicht verkehrsfähige Substanzen erfasst, zum Beispiel der Handel und Erwerb von Heroin. […]
Behältniskontrolle
Die Behältniskontrolle wird ergänzend zu Personenkontrollen an Zutrittsorten durchgeführt. Die Maßnahme verfolgt mehrere Ziele. Einerseits soll das Mitnehmen unerwünschter Gegenstände verhindert werden. Andererseits werden Diebstähle aufgedeckt und das Einführen bestimmter Gegenstände verhindert, die vom Veranstalter verboten worden sind (zum Beispiel Glasflaschen bei einem Fußballspiel) Die Behältnisskontrolle wird auch als Taschenkontrolle bezeichnet. Die Überprüfungen können vonseiten des […]