Ruhezeit
Allgemeines Ruhezeit ist in § 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt und bezeichnet das zeitliche Intervall zwischen einzelnen Schichten eines Beschäftigten. Davon zu unterscheiden sind Ruhepausen gemäß § 4 ArbZG, welche sich auf Unterbrechungen von typischerweise 30 bis 45 Minuten innerhalb derselben Schicht beziehen. Das ArbZG enthält Mindestvorgaben an die Dauer von Ruhezeiten und konstituiert Beschäftigungsverbote, sofern […]
Raucherpause
Anrechenbarkeit auf Arbeitszeit Sogenannte Raucherpausen waren bereits das Objekt zahlreicher Gerichtsentscheidungen, häufig verbunden mit der Frage, inwiefern die „Fünf-Minuten-Pause“ auf lohnpflichtige Arbeitszeit anrechenbar ist. Die Arbeitszeit angestellter Sicherheitskräfte wird im Wesentlichen durch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt und durch ergänzende Vorschriften (zum Beispiel Arbeitsschutzgesetz, ArbSchG) flankiert. Gemäß § 4 S. 1 ArbZG müssen Mitarbeiter eines Bewachungsunternehmens […]
Untersagung
Kurzerklärung Gemäß § 34a Abs. 4 Gewerbeordnung (GewO) kann einer Sicherheitskraft oder sonstigem Bewachungsdienstleister im Sinne von § 34a Abs. 1 GewO die Beschäftigung oder der Betrieb eines Sicherheitsunternehmens untersagt werden, wenn die erforderliche Zuverlässigkeit nicht (mehr) vorliegt. Zielsetzung Abs. 4 wurde durch eine Reform der GewO vom 23.7.2002 eingeführt. Dadurch wurde eine Grundlage […]
Entgeltabrechnung
Kurzerklärung Die Entgeltabrechnung (auch Lohn- und Gehaltsabrechnung genannt) ist ein vom Arbeitgeber zu erstellendes Dokument, das er an seine Angestellten regelmäßig ausstellt und darin in Textform über den Lohn und die Lohnabzüge informiert. So schuldet beispielsweise der Sicherheitsunternehmer seinen Sicherheitsmitarbeitern die Erteilung einer Gehaltsabrechnung. Form und Zeitpunkt Die Entgeltabrechnung ist in § 108 Gewerbeordnung (GewO) […]
C-Gefahrenstoff
Als C-Gefahrenstoff bezeichnet man chemisch Stoffe, die für Mensch und Umwelt erhebliche Gefährdungen hervorrufen können. Die Gewinnung, Verarbeitung oder Nutzung dieser Stoffe ist daher reguliert. Im Falle eines Unfalles gelten für Interventionskräfte besondere Vorschriften, vgl. zum Beispiel Feuerwehr-Dienstvorschrift 500 „Einheiten im ABC-Einsatz“ (FwDV 500). Neben C-Gefahrenstoffen existieren auch die Gruppen atomarer und biologisch wirkender Gefahrenstoffe. […]
B-Gefahrenstoff
B-Gefahrenstoff ist ein Kürzel für sämtliche Materialien und Erzeugnisse, welche biologischer Natur sind und dessen unkontrollierte Verwendung oder dessen Austritt für Menschen gesundheitliche oder körperliche Folgen haben kann beziehungsweise die Umwelt erheblich schädigen könnte. Dazu gehören zum Beispiel Viren, Bakterien oder bestimmte Pilzarten. B-Gefahrenstoffe können an Forschungseinrichtungen, Tierställen oder in Krankenhäusern auftreten. B-Gefahrenstoffe unterliegen einer […]
Wettbewerbsverbot
Kurzerklärung Unter einem Wettbewerbsverbot versteht man die Vereinbarung, wonach eine Vertragspartei mit Rücksicht auf die wirtschaftlichen Interessen der anderen Partei keiner Konkurrenztätigkeit nachgeht. Wettbewerbsvereinbarungen sind vor allem im Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt. Insbesondere in den §§ 74 ff. HGB finden sich wichtige Vorschriften. Dem Wortlaut nach gelten diese für sogenannte Handlungsgehilfen. Nach § 110 GewO finden die […]
HGB
HGB steht für Handelsgesetzbuch. Ein zentrales Regelwerk mit handels- und gesellschaftsrechtlichen Vorschriften, welches bereits am 1. Januar 1900 in Kraft getreten ist. Wie auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) besteht das HGB aus insgesamt fünf Büchern: Buch: Handelsstand (§§ 1 – 104a) Buch: Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft (§§ 105 – 237) Buch: Handelsbücher (§§ 238-342e) Buch: […]
VIP
Das Kürzel stammt aus dem Englischen („very important Person“, zu Deutsch „sehr wichtige Person) und wird insbesondere im Personenschutz für die Bewachung von Prominenz und anderen Personen des öffentlichen Zeitgeschehenes gebraucht.
Freiberufler
Allgemeines Jede zehnte Person in Deutschland ist nach der Lohn- und Einkommensteuerstatistik (Stand 2020) freiberuflich tätig. Alternativ spricht man auch von Selbstständigen beziehungsweise selbstständig Berufstätigen. Anders als Arbeitnehmer sind Freiberufler nicht gegenüber einem Arbeitgeber weisungsgebunden und in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet (vgl. dazu vertiefend die Definition von § 611a Abs. 1 BGB). Selbstständig Erwerbstätige erwirtschaften ihre […]