Kündigungsschutz

Kurzerklärung Unter Kündigungsschutz versteht man alle Vorschriften und rechtliche Voraussetzungen, die den Arbeitnehmer vor einer willkürlichen Kündigung schützen sollen.  Sinn und Zweck Mit einer Kündigung werden allgemein Arbeitsverhältnisse zwischen einem Arbeitnehmer und Arbeitgeber beendet. Der Arbeitnehmer muss seine Tätigkeit nicht mehr erbringen (zum Beispiel einen Bewachungsdienst). Umgekehrt entfällt auch der Anspruch auf Lohn. Gerade der […]

Verrichtungsgehilfe

Standort Der Begriff des Verrichtungsgehilfen stammt aus dem Deliktsrecht. Das Deliktsrecht ist im Wesentlichen in den Paragraphen 823 bis 853 BGB geregelt. Darin sind die Voraussetzungen enthalten, unter denen Ersatzansprüche geltend gemacht werden können. Diese Ersatzansprüche sind meist finanzieller Art. Im Einzelfall kann sich der Anspruch auch auf andere Ziele wie die Herausgabe eines Gegenstandes […]

Geschäftsführung ohne Auftrag

Eine Geschäftsführung liegt gemäß §§ 670, 677ff, BGB vor, wenn jemand für eine fremde Person tätig wird, ohne dass dieser dazu ausdrücklich aufgefordert wurde. Dies wirft aus rechtlicher Perspektive einige Fragen auf. Kann der Ausführende vom Geschäftsherrn Ersatz für seine Hilfe verlangen? Wer haftet, wenn der Geschäftsführende einen Schaden verursacht hat? Das rechtliche Institut mit […]

Arbeitsrecht

Grundprinzipien des Arbeitsrechts Zum Arbeitsrecht gehört das Schutzrecht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und bestimmte Sonderrechte, die von der allgemeinen Dogmatik des Zivilrechts abweichen. Das Zivilrecht wird auch als Privatrecht bezeichnet, weil es die rechtliche Beziehung zwischen Privaten regelt (zum Beispiel Menschen oder juristische Personen wie verschiedene Gesellschaftstypen oder Vereine). Dessen wichtigste Rechtsgrundlage in der Bundesrepublik […]

Kündigungsschutzgesetz

Kurzerklärung Das Kündigungsschutzgesetz beinhaltet einige Vorschriften, die zugunsten des Arbeitnehmers gelten, indem darin strengere Anforderungen an eine arbetigeberseitige Kündigung enthalten sein.  Funktion Durch eine Kündigung wird generell ein Arbeitsverhältnis beendet. Ein Arbeitsverhältnis gilt nach § 622 BGB als sogenanntes Dauerschuldverhältnis. Durch die Kündigung erlöschen zukünftig zu erbringende Pflichten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Für die Zeit […]

Tier

Wahrnehmung durch die Rechtsordnung Tiere werden von der Rechtsordnung unterschiedlich behandelt. Durch den moralischen Wandel erfuhren Tier und Umwelt eine Aufwertung, die sich auch im Gesetz bemerkbar macht.ie Rechtsordnung nahm Tier lange Zeit nicht wahr. So wurden Tiere aus vermögensrechtlicher Sicht in ihrem Tierstatus begrifflich ignoriert und lange Zeit als „Sache“ bezeichnet. Im Jahr 1990 […]

Ermahnung

Kurzerklärung Die Ermahnung ist eine Möglichkeit des Arbeitgebers, einen Arbeitnehmer im Wege seines Weisungs- und Direktionsrechts auf pflichtwidriges Verhalten aufmerksam zu machen. Eine Ermahnung hat keine rechtlich verbindlichen Folgen. Es ist kein Sanktionsmittel, sondern lediglich als Erinnerung an den Arbeitnehmer zu verstehen, dass dieser seinen Pflichten nachkommen soll.  Begriff der Pfichtverletzung Den Maßstab für eine […]

Sache

Unter einer Sache versteht man im Zivilrecht gemäß §90 BGB körperliche Gegenstände. Das Zivilrecht wird auch Privatrecht genannt, da es die Rechtspositionen zwischen Privatpersonen (juristische Personen und natürliche Personen) regelt. Sachen sind greifbare Gegenstände (Mobilien) wie der Griff einer Tür oder das Mobiltelefon. Aber auch unbewegliche Dinge (Immobilien) wie Grundstücke oder Häuser fallen unter den […]

Volljährigkeit

Bedeutung  Gemäß § 2 BGB tritt die Volljährigkeit mit Vollendung des 18. Lebensjahrs ein. Ab dem 18. Geburtstag verfügen natürliche Person, so der juristische Begriff für „Mensch“, über alle Rechte, die einem Erwachsenen in Deutschland zustehen.  Dazu gehört im Wesentlichen der Eintritt in die „volle Geschäftsfähigkeit“. Wer voll geschäftsfähig ist, darf rechtlich verbindliche Erklärungen im […]

Privatgrundstück

Kurzerklärung Als Privatgrundstücke bezeichnet man Grundstücke, die einer Privatperson gehören. Begriff der Privatperson Das Privatrecht regelt das Verhältnis der Bürger untereinander und unterscheidet zwischen zwei Formen von Personen:  natürliche Personen (Menschen) juristische Person (fiktionale Gebilde wie Vereine, Aktiengesellschaften, offene Handelsgesellschaften oder GmbHs) Grundstück Grundstücke sind räumlich abgegrenzte Flächen, die auf einem gesonderten Grundbuchblatt im Grundbuch […]