Bürgerliches Gesetzbuch

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die wichtigste Grundlage im deutschen bürgerlichen Recht. Darin sind grundlegende Vorschriften enthalten, die für das gesamte Privatrecht gelten. So gesehen regelt das BGB das alltägliche Leben, indem es die Freiheit, Rechte, Pflichten und Risiken der Menschen im Verhältnis untereinander vorgibt. Einen hohen Stellenwert hat der Schutz des Verbrauchers. Das BGB ist in fünf Bücher gegliedert.

– Buch 1: Allgemeiner Teil

– Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse

– Buch 3: Sachenrecht

– Buch 4: Familienrecht

– Buch 5: Erbrecht

Im allgemeinen Teil sind Vorschriften enthalten, die für das Zivilrecht gelten. Es umfasst Grundsätze, wie den Vertragsschluss allgemein, Definition der Rechtspersönlichkeit, Grundsätze des Minderjährigenrechts, u.v.m. Der allgemeine Teil hat die Funktion einer organisatorischen Klammer, welche die restlichen Bücher umschließt. Im zweiten Buch (Recht der Schuldverhältnisse) werden die Rechtsverhältnisse zwischen Personen geregelt, die auf Erbringung einer bestimmten Leistung gerichtet sind. In Buch drei werden die Rechte aus Schuldverhältnissen auf Sachen übertragen (Sachenrecht). Im vierten Buch finden sich Bestimmungen über die Eheschließung, Scheidung, das Sorgerecht von Kindern, die Vormundschaft und Pflegschaft. Das letzte Buch (Erbrecht) klärt Vermögensfragen und Regelungen zur Erbschaft.

Neben den fünf Büchern gibt es Nebengesetzestexte. Zu den BGB-Nebengesetzen zählt beispielsweise das EGBGB (Einführungsgesetz zum BGB). Außerdem werden Verhältnisse und Beziehungen zu ausländischen Gesetzen aus dem Zivilrecht erläutert. Einige Artikel enthalten Vorschriften, die das Recht der unerlaubten Handlung (Deliktsrecht) ergänzen. Einzelne Bücher wie das Sachenrecht sind ebenfalls durch Nebengesetze erweitert und durch das Wohnungseigentumsgesetz vervollständigt. Die wichtigsten Nebengesetze werden im Folgenden kurz erläutert:

Das Handelsrecht ist das Sonderprivatrecht von Kaufleuten. Darin sind der Beruf Kaufmann definiert und Vorschriften verschiedener Vertragstypen festgehalten. Zudem enthält das Handelsrecht zahlreiche formelle Vorschriften.

Das Gesellschaftsrecht befasst sich mit der Beziehung von Gesellschaften. Häufig wird es in einem Atemzug mit dem Handelsrecht genannt. Das Gesellschaftsrecht erläutert, was eine offene Handelsgesellschaft (oHG), eine Kommanditgesellschaft (KG) oder auch eine Aktiengesellschaft (AG) ausmacht.

Im Arbeitsrecht wird die Stellung des Betriebsrates in einem Unternehmen unter anderem vorgeschrieben. Generell wird darin das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geregelt. Wichtige Gesetze aus dem Arbeitsrecht sind beispielsweise das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), die Gewerbeordnung (GewO) und zahlreiche weitere.

Das Zivilprozessrecht regelt den Ablauf eines gerichtlichen Verfahrens. Es legt die Grundsätze, Rechte und Pflichten der mitwirkenden Parteien fest.