Bewachen

Merkmale der Bewachung

Unter Bewachen versteht man das kontinuierliche Absichern eines festgelegten Bereiches über einen gewissen Zeitraum. Es beschreibt die Summe aller Maßnahmen, welche zum Schutz fremden Lebens oder Eigentums vor rechtswidrigen Eingriffen Dritter getroffen werden. Der Bewachungsdienst wird von Berufstätigen aus dem Bewachungsgewerbe ausgeführt. Nach § 34a Abs. 1 GewO kommt der Dienstleister einer sogenannten Obhutstätigkeit nach und hat seinen Bewachungsauftrag pflichtgemäß zu erfüllen. Die Einzelheiten werden in der Bewachungsverordnung (BewachVO) konkretisiert. Im Gegensatz zur Überwachung wird der Bewachungsauftrag mithilfe technischer Einsatzmittel, Sachen oder Personen durchgeführt.

 

Ausübungsvoraussetzungen

Aus § 34a Abs. 1 GewO gehen im Wesentlichen zwei Voraussetzungen hervor, die von der Wachperson zur Ausübung erfüllt sein müssen:

  1. Anmeldung bei der zuständigen Behörde
  2. Erlaubniserteilung durch die Behörde

Die Erteilung der Erlaubnis wiederum ist an das Vorliegen von drei weiteren Voraussetzungen gekoppelt:

  1. Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden
  2. Solide Finanzen
  3. Bestehen der Sachkundeprüfung

Grundsätzlich gilt die Zuverlässigkeitsvermutung. Das heißt, es wird angenommen, dass der Gewerbetreibende zuverlässig ist, sofern keine gegenteiligen Indizien vorliegen. Von einer Zuverlässigkeit ist insbesondere abzusehen, wenn die Person Mitglied einer verfassungswidrigen Partei oder verbotenen Organisation ist. Solide Finanzen sind zu bejahen, sofern keine Anhaltspunkte für Zahlungsunfähigkeit vorliegen.

Die Bewachung im Sinne der GewO umfasst nur gewerbliche Tätigkeiten. Darunter fallen alle selbstständigen, nach außen erkennbare, auf Gewinn gerichtete und auf Dauer angelegte Tätigkeiten. Die entgeltlose Bewachung eines Wohnhauses auf Bitte eines Freundes fiele beispielsweise nicht unter § 34a Abs. 1 GewO.

 

Unterschied zur Überwachung

Während das Überwachen nur das passive Beobachten meint, schreitet der Bewacher aktiv ein, um den Zustand einer andauernden Gefahr zu beenden. Auch reine Fürsorge- und Pflegedienste (z.B. Krankenpflege) oder Servicedienstleistungen (Empfangsdienst) sind lediglich überwachender Art.

 

Praxis

Häufig kommt es zu Kombinationen von Überwachungsanlagen und dem aktiven Bewachen. Eine Reihe von technischen Vorrichtungen wie Diebstahlmeldeeinrichtungen (DMA), Schließanlagen, Zutrittskontrollen oder Alarmanlagen tragen zur Erfüllung des Bewachungsauftrages und damit zur Sicherheit gegenüber feindlicher Fremdeinwirkung bei. Die Informationen, welche die Meldesysteme an eine Leitstelle übertragen, dienen dazu, vom Wachpersonal ausgewertet zu werden. Vorher festgelegte Signale weisen auf eine Bedrohungslage hin, und notwendige Maßnahmen können umgehend getroffen werden.